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Helge Braun
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Frage von Conrad D. •

Frage an Helge Braun von Conrad D. bezüglich Staat und Verwaltung

Einen schönen guten Tag Herr Braun,

ich habe einige Fragen bezüglich Ihres Bundesministeramtes.
Da mir die Aufgaben bzw. die Tätigkeiten als Bundesminister für besondere Aufgaben noch nicht geläufig sind.
Ich gehe davon aus, dass sie viel zu tun haben und einige dieser insgesamt 3 Fragen bereits öfters zu hören bekommen haben. Ich bitte sie jedoch sie mir zu beantworten.

1. Wie sehen ihre "besonderen Aufgaben" als Bundesminister für besondere Aufgaben aus? Oder. Was könnte man sich darunter Vorstellen?

2. Würden sie bestätigen, dass ihre Tätigkeiten als Chef des Bundeskanzleramtes Überwiegen?

3. Es scheint mir, als müssten sie zwischen vielen Fraktionen und Institutionen vermitteln.
Also zwischen welchen Abteilungen/Institutionen müssen sie das Zusammenwirken koordinieren?

Ich bedanke mich schon jetzt für ihre Antwort und wünsche ihnen noch einen angenehmen Tag, wann auch immer sie meine Nachricht zu lesen vermögen.

Mit freundlichen Grüßen

Conrad Dietrich

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Sehr geehrter Herr Dietrich!

Der Chef des Bundeskanzleramts, abgekürzt ChefBK, leitet das Bundeskanzleramt, die zentrale Koordinierungsstelle der Regierungspolitik.

Der Chef des Bundeskanzleramts steht über die Fachabteilungen des Hauses in ständigem Kontakt mit den Ministerien. Er wird über deren Arbeit informiert und koordiniert das Zusammenwirken.

Haben Ressorts zu einem Vorhaben unterschiedliche Auffassungen, hilft er, einen Kompromiss zu finden. Zu seinen Aufgaben gehört es auch, politische Vorhaben der Bundesregierung langfristig zu planen.

Der ChefBK ist eine wichtige Verbindungsstelle zwischen Regierung und Parlament, Ländern, gesellschaftlichen Gruppen Einzelpersönlichkeiten sowie Repräsentanten ausländischer Staaten.

Sofern die Bundeskanzlerin nicht selbst entscheidet, legt der ChefBK die Sitzungstermine des Bundeskabinetts und die jeweilige Tagesordnung fest. Er veranlasst die Einladung zu den Sitzungen.

Er leitet die Runden der beamteten Staatssekretäre aller Bundesministerien, die regelmäßig zwei Tage vor der Kabinettssitzung stattfinden.

An der Kabinettssitzung nimmt der ChefBK teil. Als Bundesminister hat er Stimmrecht.

In dieser Wahlperiode nimmt der ChefBK darüber hinaus in drei Themen besondere Verantwortung wahr: Als Vorsitzender des IT-Rates der Bundesregierung, als Rechts- und Fachaufsicht über den Bundesnachrichtendienst und als Koordinator für die Nachhaltigkeitspolitik.

Mit freundlichen Grüßen
Helge Braun

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