Frage an Helge Braun von Jörg S.

Sehr geehrter Herr Strehler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur PKW-Maut. Gern möchte ich Ihnen meinen Standpunkt im Folgenden näher erläutern.

Wir haben in dieser Legislaturperiode den Grundstein für eine spürbare Verbesserung der Verwaltung und Planung sowie die Instandhaltung unserer Infrastruktur gelegt.

Für den Bundesverkehrswegeplan 2030 haben wir bereits eine Rekordsumme für den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsverbindungen bereitgestellt. Um den Ausbau und die Instandsetzung der Verkehrswege auch praktisch in die Wege leiten zu können, bereiten wir nun die Gründung einer Autobahngesellschaft vor.

Um die Realisierung unserer Vorhaben auch künftig sicherstellen zu können, ist die Nutzerfinanzierung in Form der PKW-Maut unerlässlich. Sämtliche Einnahmen durch die PKW-Maut sollen in den Neubau und den Unterhalt der Verkehrsinfrastruktur fließen.

Mit dem Wechsel von der allgemeinen Finanzierung durch Steuergelder zur gerechteren Nutzerfinanzierung stellen wir sicher, dass Autofahrer künftig selbst zum Erhalt ihrer Verkehrswege beitragen. Indem, wie in anderen europäischen Ländern bereits üblich, auch ausländische Autofahrer die Maut entrichten müssen, vermeiden wir überdies eine Benachteiligung inländischer Autofahrer.

Darüber hinaus bringt die PKW-Maut Steuererleichterungen für besonders schadstoffarme Autos und trägt auf diese Weise indirekt zu einem höheren Umweltbewusstsein bei.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und stehe für weitere Rückfragen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Helge Braun