Frage an Helge Braun von Michael D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dörr,

der anhaltend hohe Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland ist in der Tat eine große Herausforderung. Unmittelbar müssen wir sie logistisch bewältigen - mit Verteilung, Unterbringung und Asylverfahren. Bund, Länder und Kommunen meistern das gemeinsam - unterstützt von vielen Ehrenamtlichen, denen unser besonderer Dank gilt.

Mittel und langfristig müssen wir die Integration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt bewältigen. Viele unserer Entscheidungen - zum Beispiel die Ausweitung der Sprach- und Integrationskurse und die Vernetzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit der Bundesagentur für Arbeit bereiten dies bereits vor.

Angesichts von 60 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, versteht sich von selbst, dass nicht jeder nach Europa oder nach Deutschland kommen kann. Deshalb arbeitet die Bundesregierung intensiv daran, die illegale Zuwanderung nach Europa zu reduzieren und statt dessen eine kontrollierte, legale und Europa fair verteilte Zuwanderung durchzusetzen. Dazu brauchen wir die Kooperation der anderen EU-Mitgliedsstaaten, der Türkei und der Herkunftsstaaten, damit Schlepper effektiv bekämpft, regionale Fluchtalternativen geschaffen und Fluchtursachen bekämpft werden. Diesen Prozess treiben wir mit aller Kraft voran - gleichwohl benötigt er noch etwas Zeit.

Gleichzeitig verschärfen wir unser nationales Recht, um diejenigen, die keine Verfolgung erlitten haben, möglichst umgehend wieder in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Auch die Sicherheitsvorkehrungen zur frühzeitigen Identifizierung von Straftätern werden erheblich verbessert.

Ich verstehe, wenn Sie die Situation mit Sorge erfüllt. Ich bitte Sie aber um ihr Vertrauen, dass wir alles unternehmen, was der Bewältigung dieser Ausnahmesituation dient. Die eine Maßnahme, die den von ihnen ersehnten „Schlussstrich“ herbeiführen würde, sehe ich leider nicht. Sondern es muss an allen oben beschriebenen Herausforderungen gearbeitet werden, um die Situation zu meistern.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Helge Braun