Frage an Helge Braun von David R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Riff,

die Lage in Syrien macht uns allen große Sorgen. Der mutmaßliche Einsatz von Giftgas, bei dem 1.400 Menschen ums Leben kamen, ist eine abscheuliche Tat, die allen internationalen Vereinbarungen widerspricht. Deshalb begrüße ich, dass die G20-Staaten und die Europäische Union dies verurteilen und deutlich machen, dass niemand so ein Verbrechen begehen kann, ohne eine Strafe fürchten zu müssen. Um den Vorfall aufzuklären, waren UN-Inspekteure in Syrien. Deren Erkenntnisse und Proben gilt es zunächst auszuwerten. Erst dann kann nach meiner Überzeugung entschieden werden, ob und welche Reaktionen gegen wen erforderlich sind. Oberstes Ziel kann nicht Vergeltung sein, sondern muss eine politische Lösung des Syrien-Konfliktes sein. Daran muss sich jede Strategie messen lassen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn es statt zu einem militärischen Eingreifen zu einer Chemiewaffenkontrolle und -vernichtung in Syrien kommen würde. Dabei dürfen wir nicht verkennen, dass die Androhung eines Militärschlages und die grundsätzliche Bereitschaft dazu ein wichtiges Element ist, um ein Einlenken der syrischen Machthaber zu erwirken. Deshalb ist ein UN-Mandat für ein mögliches militärisches Eingreifen ist wichtig für dessen Legitimität, gleichwohl darf eine etwaige falsche Loyalität eines einzelnen Landes mit Präsident Assad sinnvolle Maßnahmen gegen ein solche Verbrechen nicht lähmen. Eine Beteiligung der NATO oder der Bundeswehr an einem Einsatz in Syrien ist in der derzeitigen Lage, wo alle um die Vermeidung eines Militärschlages bemüht sind, nicht denkbar. Auch die Bundeskanzlerin hat eine Beteiligung Deutscher Soldaten in der derzeitigen Lage bereits ausgeschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Helge Braun