Frage an Helge Braun von Harald G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Braun,
da ich heute die DGB-Veranstaltung in Wieseck besuchte, wollte ich Ihnen doch gern einmal erklären, dass die Außenhandelsleistung anhand des Saldos zwischen Im- und Exporten errechnet wird. Nicht so wie Sie heute behauptet haben, dass man sich einfach nur die Exporte ansieht.
Somit ist auch Ihre Behauptung falsch, dass wir gar nicht Exportweltmeister wären, weil ja so viele Vorprodukte aus dem Ausland kommen. Es hat sich sogar noch jemand gemeldet und Ihnen zu erklären versucht, dass diese als Importe sehr wohl vermerkt werden.
Trotzdem sind Sie bei Ihrer falschen Behauptung geblieben!
Ich gehöre immer noch zu den Unentschlossenen, aber jemand, der nicht weiß wie man den Außenhandelsüberschuss errechnet, ist wohl kaum geeignet mich in diesen wirtschaftlich schlechten Zeiten im Bundestag zu vertreten! Auch Ihre unbelehrbare Art war eher abschreckend!
Doch eine Frage habe ich noch: Wie stehen Sie zum Bafög?
Freundliche Grüsse
Harald Groß
Sehr geehrter Herr Groß,
vielen Dank, dass Sie sich bemühen, die Begrifflichkeiten genau zu klären.
Der Ausführüberschuss (Sie nennen es Außenhandelsleistung) wird definiert als Wert der Warenausfuhr über den Wert der Einfuhr. Darin stimme ich mit Ihnen absolut überein.
Bei der Ermittlung des Spitzenplatzes Deutschlands als Exportweltmeister wird jedoch - auch von der Bundesregierung - nicht der Ausfuhrüberschuss zu Grunde gelegt, sondern lediglich der Gesamtwert der Ausfuhren aus Deutschland ohne Einberechnung des Imports.
So schreibt die Bundesregierung in Ihrer Pressemitteilung vom 13. September 2005: "Die deutschen Exporterfolge beruhen auch auf einer klar verbesserten Position im internationalen Wettbewerb: Mit Ausfuhren im Wert von 900 Milliarden Dollar ist Deutschland Exportweltmeister mit großem Vorsprung vor den USA."
Auch der Bundesverband des Groß- und Außenhandels erklärte am 30. Dezember 2004: "Beflügelt von der auf hohen Touren laufenden Weltwirtschaft legen unsere Exporte um 10 Prozent zu und erreichen ein Volumen von rund 728 Milliarden Euro. Deutschland bleibt damit wohl auch in diesem Jahr Exportweltmeister vor den USA." Ähnlich formuliert es auch Verdi in einer Mitteilung von Oktober 2003: "`Deutsche sind wieder Exportweltmeister` titeln die Medien. Erstmals seit der deutschen Einheit haben die deutschen Ausfuhren sogar wieder die viel größeren USA überholt."
Die Auszeichnung Exportweltmeister beurteilt somit ausschließlich den Wert der Ausfuhren ohne Berücksichtigung der Importe. Es wird also gerade nicht der Ausfuhrüberschuss zu Grunde gelegt für die Beurteilung des Exportweltmeisters, wie Sie auch an den Zitaten erkennen. Gemessen am Ausfuhrüberschuss ist Deutschland nämlich nicht Weltmeister, weil wir verhältnismäßig viele Importe haben, die wir nach Weiterverarbeitung wieder exportieren.
Abschließend möchte ich noch aus der Mitteilung des Bundesverands des Groß- und Außenhandels zitieren. Darin heißt es: "Getrübt wird der Glanz von der weiterhin schwachen Binnenkonjunktur, die eine Folge des allgemeinen Pessimismus und der zu zaghaften Reformen hierzulande ist." CDU und CSU haben daher ein Regierungsprogramm präsentiert, dass die Weichen wieder auf Wachstum und Arbeit in Deutschland stellt. Wir können nicht nur vom gut laufenden Export leben, da gerade die Arbeitnehmer in Deutschland von einer gut laufenden Binnenkonjunktur profitieren würden.
Dass die Binnenkonjunktur lahmt während die Weltwirtschaft wächst, belegt deutlich, wie sehr unsere wirtschaftlichen Schwierigkeiten nicht globaler Natur sondern vielmehr hausgemacht sind durch die offensichtlich schlecht wirtschaftende Bundesregierung.
Zu Ihrer Frage zum BAFöG: Bildung muss für jeden finanzierbar sein und bleiben. Daher setze ich mich als Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung für die Beibehaltung des BaFöG ein, weil es finanziell nicht ausreichend ausgestatteten jungen Menschen ermöglicht, eine solide und zukunftsweisende Bildung zu erhalten.
Damit Deutschlands Binnenkonjunktur endlich mit der wachsenden Weltwirtschaft mithalten kann und somit Deutschland künftig nicht nur Exportweltmeister gemessen an den Exporten sondern auch gemessen am Ausfuhrüberschuss ist, bitte ich Sie: Wählen Sie am kommenden Sonntag die CDU!
Mit freundlichen Grüßen
Helge Braun, MdB
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