Frage an Helge Braun von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Wird die Erhöhung der Zuverdienstgrenze und die Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-4 Empfänger kommen?
Sehr geehrter Herr Schneider,
die christlich-liberale Koalition betrachtet den sozialen Fortschritt als einen der Grundpfeiler ihres wirtschaftlich-politischen Programms.
Diejenigen, die ihr Leben lang hart gearbeitet, mit dieser Leistung zum Wohlstand unseres Landes beigetragen und vorausschauend für das Alter vorgesorgt haben, dürfen nicht bestraft werden. Mit der Verdreifachung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger auf 750 € pro Lebensjahr stärken wir die eigenständige Altersvorsorge. Ebenso wollen wir neben der Anhebung des Schonvermögens auch Änderungen bei den Hinzuverdienstregeln auf den Weg bringen, um mehr Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu setzen. Eine Arbeitsgruppe der Bundesregierung wird hierzu bis Ende Juni diesen Jahres Vorschläge vorlegen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Helge Braun