Frage an Helga Koch von Tina J. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Fr. Koch,
in wie fern halten sie es wirklich für realistisch die Studiengebühren, zumindest für das Erststudium, in absehbarer Zeit abzuschaffen?
In Zeiten von "der Staat hat kein Geld" klingen solche Versprechen zwar gut aber nicht durchführbar.
Mit freundlichen Grüßen
Tina Jost
Sehr geehrte Frau Jost,
ich bin überzeugt, dass sich Studiengebühren sehr kurzfristig abschaffen lassen. Die SPD wird dies sofort in die Wege leiten, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt. In Hessen ist dies ohne Regierungsverantwortung gegen die Stimmen der CDU schon geschehen.
Es braucht auch keinen langen Vorlauf, die dann fehlenden Gelder anderweitig zu beschaffen. Denn zum einen gibt es die Studiengebühren in Bayern noch nicht lange, es gibt also keine eingefahrenen Strukturen, wie die Gelder verwendet werden. Zum anderen nimmt der Staat derzeit über Verbrauchsteuern sehr viel mehr Geld ein als geplant. Die SPD fordert, von diesen etwa 2 Milliarden Euro eine Milliarde Euro als "Bildungsmilliarde" zu verwenden. In einem Bundesland, das im Vergleich mit anderen Ländern einen unterdurchschnittlich niedrigen Bildungsetat hat, ist diese Forderung nicht unbillig oder unseriös. Wir meinen: jede Investition in die Bildung unserer Jugend ist eine lebensnotwendige Investition in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Koch
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