Frage von Bernhard W. • 21.05.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 29.05.2009
(...) Wenn es jedoch stimmt, dass sich führende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft im Geheimen treffen, so ist das schon zu hinterfragen. (...)
Frage von Raymund W. • 20.05.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 22.05.2009
(...) Nach gültiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten auf deutschen Servern von den Internet-Providern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist für deutsche Stellen im Ausland nicht möglich. (...)
Frage von Volker E. • 07.05.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 22.05.2009
(...) Wohl war mir dabei nicht, das kann ich Ihnen versichern. Anderseits muss man sich auch mal die Folgen permanent wechselnder Mehrheiten im Bundestag bewusst machen. Parlament und Regierung wären „gelähmt“. (...)
Frage von Edeltraud D. • 30.04.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 06.05.2009
(...) Bis jetzt lehnen CDU/CSU Volksentscheide auf Bundesebene ab. Somit werden wir dieses wichtige, sinnvolle Gesetzesvorhaben in dieser Wahlperiode nicht mehr realisieren können. (...)
Frage von Rosemarie Vollmer geb. S. • 02.04.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 02.04.2009
Sehr geehrte Frau Vollmer,
Frage von Marcus R. • 31.03.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 06.05.2009
(...) Grundsätzlich haben wir eine relativ gute psychotherapeutische Versorgung. Dies belegt auch ein Bericht des Bundesgesundheitsministeriums (BGM) zur ärztlichen Versorgung in Deutschland. (...)