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Heinz-Peter Haustein
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Frage von Angelika H. •

Frage an Heinz-Peter Haustein von Angelika H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Haustein,

ein naher Verwandter von mir erhält Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Im vorigen Jahr erhielt er nach einigen ziellosen 1-€-Jobs endlich eine Förderung in einer Maßnahme, welche ihn direkt in einem Betrieb eine fast 3-monatige Praktikumsarbeit ermöglichte. Obwohl die Maßnahme für 6 Monate beantragt wurde, erlaubte die Arge auf Grund unsicherer Haushaltslage für 2011 nur 3 Monate. Daher wurde das Praktikum nach 3 Monaten trotz intensiver Bitten nach Verlängerung beendet.
Ab Januar 2011 werden überbetriebliche Maßnahmen, wie Bewerbungstraining wieder angeboten, aber keine mit intensiver Einarbeitung in Betrieben.
Wir sind verzweifelt.
Obwohl mir einige Arbeitslose, darunter zwei Diplomingenieure, bestätigten, dass sie sich Maßnahmen der Arge mit intensiver Einarbeitungen in Betrieben wünschten, beharrt die Arge auf Bewerbertraining u.ä.
Leider habe ich auch den Eindruck, dass Kritik in der Arge - jetzt Jobcenter - nicht erwünscht sind bzw. Hinweise, gerade in unserem Fall, nicht berücksichtigt werden.
Sehr geehrter Herr Haustein, wohin kann sich mein Verwandter wenden, um eine auf ihn zugeschnittene und zielorientierte Fördermaßnahme zu erhalten (Kreis Mittelsachsen)?

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Hörner

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Hörner,

es ist toll, dass Sie sich mit so viel Engagement für Ihren Verwandten einsetzen! Ich darf Ihnen dafür meine Anerkennung und meinen Respekt aussprechen. Füreinander in der Familie einzustehen, ist schließlich die beste Absicherung.

Kompetenter Ansprechpartner bei der Suche nach einer Eingliederungsmaßnahme ist die ARGE. Nur dort kann man Ihrem Verwandten die notwendigen Informationen über die Maßnahmen und Fördermöglichkeiten geben, die er braucht.
Allerdings plädiere ich seit Langem dafür, dass wir die Betreuung der Erwerbslosen vollständig den Kommunen übertragen. Denn vor Ort könnte viel zielgenauer auf die Bedürfnisse des hiesigen Arbeitsmarktes reagiert werden. So könnten flexibel wirklich passgenaue Lösungen im Interesse der Betroffenen entwickelt und angeboten werden, besser zumindest als es mit einer zentralistisch organisierten Behörde wie der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg möglich ist. Leider konnten wir unser Konzept für die Neuorganisation der Arbeitslosenbetreuung in den Koalitionsverhandlungen nicht gegen die Union durchsetzen.

Bei der Reform der Arbeitsmarkt-Instrumente waren wir hingegen erfolgreich und konnten eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag festschreiben. Dort heißt es: /„Wir stehen für eine effektive und effiziente Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitslose dabei unterstützt, rasch wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden. Denn unser Ziel der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist es, Arbeitssuchende erfolgreich in Beschäftigung zu vermitteln. Das gilt insbesondere auch für diejenigen Arbeitssuchenden, die spezifische Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt haben und einen großen Bedarf an Qualifizierung und Weiterbildung aufweisen. Die Arbeitsmarktinstrumente der Arbeitsverwaltung müssen mit dieser Maßgabe auf den Prüfstand gestellt werden. Wir wollen die Vielzahl der bestehenden Arbeitsmarktinstrumente deutlich reduzieren. Unser Ziel ist es, vor Ort ein hohes Maß an Ermessenspielraum - kombiniert mit einem wirksamen Controlling - zu erreichen und dadurch die Integration in den Arbeitsmarkt entsprechend den regionalen Bedingungen deutlich zu verbessern.“/

Insofern wird die Zahl der Eingliederungsmaßnahmen noch in dieser Legislaturperiode deutlich gesenkt und auf die wirklich wirksamen und effizienten Maßnahmen beschränkt werden.

Ich hoffe, sehr geehrte Frau Hörner, Ihnen mit dieser Antwort gedient zu haben und wünsche Ihnen und Ihrem Verwandten Alles Gute, vor allem eine zeitnahe Vermittlung in ein Arbeitsverhältnis!

Mit einem herzlichen Glück Auf

Heinz-Peter Haustein