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Heinz Lanfermann
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Frage von Olaf M. •

Frage an Heinz Lanfermann von Olaf M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Wir wohnen hier in einer strukturschwachen Region. meine Frau ist nun nicht der hochqualivizierte It-Techniker. Durch die derzeitig praktizierte Arbeitsmarktförderung hat Sie hier keine Chance einen Job zu finden , denn bei jeder Bewebung kommt vom zukünftigen Arbeitgeber sofort die Frage nach einem Vermitlungsschein oder ander Fördermöglichkeiten. Leider hat meine Frau das Pech, dass ich "soviel" verdiene das ich keine zusätzlichen Leistungen vom Staat bekomme. Somit hat meine Frau weder über die ARGE noch übr SGB II-Stelle die Möglichkeit Fördermittel für den Arbeitgeber zu beantragen. Was sagen Sie dazu. Meine Meinung ist eindeutig alle Arbeitsmarktförderungen Abschaffen (Für behinderte Menschen gesonderte Förderung) damit haben endlich alle wieder die gleiche Chance.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Müller,

in den Koalitionsverhandlungen haben FDP und CDU/CSU sich darauf geeinigt, den Bereich der Arbeitsförderungsmaßnahmen grundlegend zu reformieren. Im Koalitionsvertrag heißt es hierzu:

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Wir stehen für eine effektive und effiziente Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitslose dabei unterstützt, rasch wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden. Denn unser Ziel der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist es, Arbeitssuchende erfolgreich in Beschäftigung zu vermitteln. Das gilt insbesondere auch für diejenigen Arbeitssuchenden, die spezifische Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt haben und einen großen Bedarf an Qualifizierung und Weiterbildung aufweisen. Die Arbeitsmarktinstrumente der Arbeitsverwaltung müssen mit dieser Maßgabe auf den Prüfstand gestellt werden. Wir wollen die Vielzahl der bestehenden Arbeitsmarktinstrumente deutlich reduzieren. Unser Ziel ist es, vor Ort ein hohes Maß an Ermessenspielraum – kombiniert mit einem wirksamen Controlling – zu erreichen und dadurch die Integration in den Arbeitsmarkt entsprechend den regionalen Bedingungen deutlich zu verbessern. Die Koalition wird deshalb Voraussetzungen dafür schaffen, dass neue Lösungsansätze wie z. B. die „Bürgerarbeit“ oder marktgerecht ausgestaltete Vermittlungsgutscheine ab Beginn der Arbeitslosigkeit erprobt werden können.

Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zu mehr Wachstum und Beschäftigung
sowie zur Stabilisierung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. Wir begegnen den Sorgen vieler Menschen vor Abstieg und Überforderung, indem wir marktgerechte Arbeitsplätze fördern statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Das Prinzip des „Förderns und Forderns“ bleibt Maßstab unseres Handelns.

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Die Koalition wird in diesem Sinne für mehr Arbeitsplätze und wirtschaftliche Prosperität arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Lanfermann