Antwort von Heinrich Stürtz
DIE LINKE
• 04.09.2013

(...) Es ist darzulegen, daß auch in der Partei DIE LINKE., insbesondere in den westlichen Ländern, insbesondere aber in BW, eine scharfe kritische Position gegen die frühere DDR besteht und die DDR in Teilen eben auch als Unrechtsstaat angesehen wird. (...)

Antwort von Heinrich Stürtz
DIE LINKE
• 27.08.2013

(...) und auch meine sind identisch und klar, natürlich gerade für unsere Arbeit im Bundestag. Wir sind für ein unbedingtes Verbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern. Der wirtschaftliche Umgang hiermit müßte tatsächlich in einem entsprechenden mit strengen Sanktionen versehenen Gesetz geregelt      werden. (...)

Antwort von Heinrich Stürtz
DIE LINKE
• 25.08.2013

(...) DIE LINKE muß und wird dieses Thema mit wiederkehrenden Anträgen im Parlament problematisieren, um bei den anderen Parteien Verständnis zu erarbeiten, immer wieder und an jedem künftigen Einzelfall, um deren Widerstand aufzuweichen, um wann und in welchem Einzelfall auch immer zu einer Mehrheit zu gelangen. Dabei wird immer auf´s Neue dargestellt werden müssen, welche Gründe für den behaupteten notwendigen Militäreinsatz wesentlich sind, was im internationalen politischen Geschäft -evtl. auch durch die BRD- versäumt wurde und welche vorrangigen Handlungsoptionen bestehen. (...)

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