Frage an Heinrich Stürtz von Martin P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Herr Stürtz,
wie könnte DIE LINKE im Bundestag verhindern das die anderen Parteien weiterhin Auslandseinsätze der Bundewehr beschließen.
Was würden sie wenn es zu einer Abstimmung darüber kommt unternehmen um Auslandseinsätze zu verhindern ?
Viele Grüße
Pustal
Hallo Herr Pustal,
besten Dank für Ihr Interesse. Gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt:
Vorweg gleich eines: DIE LINKE. kann mit ihren wenigen Stimmen -leider- einen Mehrheitsbeschluß des Parlaments gar nicht verhindern.
DIE LINKE muß und wird dieses Thema mit wiederkehrenden Anträgen im Parlament problematisieren, um bei den anderen Parteien Verständnis zu erarbeiten, immer wieder und an jedem künftigen Einzelfall, um deren Widerstand aufzuweichen, um wann und in welchem Einzelfall auch immer zu einer Mehrheit zu gelangen. Dabei wird immer auf´s Neue dargestellt werden müssen, welche Gründe für den behaupteten notwendigen Militäreinsatz wesentlich sind, was im internationalen politischen Geschäft -evtl. auch durch die BRD- versäumt wurde und welche vorrangigen Handlungsoptionen bestehen.
DIE LINKE. wird dazu selbstverständlich auch taktisch vorgehen (müssen), womit ich meine, daß den anderen Parteien Signale zu geben sein könnten hinsichtlich anderer Abstimmungen.
Das klingt Ihnen sicher wie so´ne Art Kuhhandel; ist es auch. Aber im Einzelfall sollte das -bei sensibler Abwägung des Für und Wider- auch aus der strengen Sicht meiner Partei möglich sein.
Mit freundlichen Grüssen
Heinrich L. Stürtz
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