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Heinrich Garg
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Frage von Torsten S. •

Frage an Heinrich Garg von Torsten S. bezüglich Bildung und Erziehung

Ich würde Ihnen gern folgende Frage stellen und bitte freundlichst um eine zeitnahe Antwort:

Tatsache ist: Die Einrichtungen von Dansk Skoleforeningen für Sydslesvig sind Kindergärten und Schulen für die Angehörigen der dänischen Minderheit. Und dies ist auch gut und richtig so. Mit Landes- und Bundesmitteln, die an den Skoleforening überwiesen werden, sollen diese Einrichtungen und damit die Kinder aus der dänischen Minderheit gefördert werden. Auch dies sehe ich als eine Selbstverständlichkeit an. Nun ist es aber so, dass – nach meinen Schätzungen sowie nach Meinung vieler anderer Eltern, deren Nachwuchs die Einrichtungen von Dansk Skoleforeningen besuchten oder besuchten – nicht nur Kinder aus der Minderheit betreut und beschult werden. Rund 30 Prozent der Mädchen und Jungen gehören objektiv nicht zur dänischen Minderheit, weil die Eltern Migranten – aus der Türkei, arabischen Staaten, Ländern des ehemaligen Ostblocks und sogar auch China – sind und sich ausdrücklich nicht dazu bekennen, Angehörige der dänischen Minderheit zu sein. Hinzu kommen jene Eltern mit deutschem Pass, die ihre Kinder in Einrichtungen des Skoleforening schicken, sich aber ebenfalls nicht zur dänischen Minderheit bekennen wollen.
Meine konkrete Frage: Wie kann der SSW das Land Schleswig-Holstein und die Bundesrepublik auffordern, die Bezuschussung der Einrichtungen von Dansk Skoleforeningen auf 100 Prozent (im Vergleich mit den Summen, die für Schüler an öffentlichen Schulen ausgegeben werden) anzuheben, wenn ein nicht eben unerheblicher Teil der Schüler der dänischen Schulen im Landesteil Südschleswig gar nicht zur dänischen Minderheit zählt und deren Eltern die dänischen Schulen nur als Sprachschulen missbrauchen? Wäre es nicht sinnvoller, von den objektiv nicht zur dänischen Minderheit zählenden Eltern ein Schulgeld zu erheben?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Schulze,

nach Angaben des Ministeriums für Bildung und Kultur wurden im Schuljahr 2010/11 insgesamt 231 Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund unterrichtet, das sind 4,1 Prozent aller Schülerinnen und Schüler an Schulen der dänischen Minderheit (insgesamt 5619). Diese Zahl weicht doch erheblich von der von Ihnen genannten Zahl ab.

Schulen in freier Trägerschaft, wie die dänischen Schulen leisten einen wichtigen Beitrag zur Vielfalt und zum Wettbewerb in unserem Schulwesen und sind eine wichtige Säule in unserer Bildungslandschaft. Ich begrüße es daher ausdrücklich, wenn auch Schulen in freier Trägerschaft ihrer Integrationsverantwortung nachkommen und Kinder mit Migrationshintergrund beschulen.

Das Bekenntnis zur Minderheit ist frei, auch entscheidet allein der private Schulträger, in diesem Fall der dänische Schulverein, welche Kinder an seinen Schulen aufgenommen werden. Ebenso entscheidet der private Schulträger allein, ob er Schulgeld erheben will oder nicht. Eine Einmischung durch die Politik in diese Fragen lehnt die FDP ab.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Heiner Garg

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