Frage an Heiko Schmelzle von Sophie U. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schmelzle,
in Ihren Beitrag vom 08.04.2015 in Antwort auf die Frage von Herr Hedde schreiben Sie mit Bezug auf mögliche wirtschaftliche Folgen des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP von einem zu erwartenden „jährlichen Wachstumsimpuls von 119 Milliarden Euro“ auf europäischer Seite.
Die von Ihnen nicht näher benannten „Schätzungen“ gehen dabei auf eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie des Center for Economic and Policy Research (CEPR) zurück. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Effekte des TTIP Abkommens prognostiziert die Studie für das Bruttoinlandsprodukt der EU allerdings eine einmalige – keine jährliche – Niveauerhöhung von 119 Mrd. Euro und das auch erst nach zehn Jahren, also im Jahr 2027. Dies entspräche einem Plus von 545 € für einen vier-Personen-Haushalt in der EU oder 136,25€ pro Person.
Einer transparenten Information ist es unseres Erachtens auch geschuldet zu erwähnen, dass sich die Prognose des ifo Instituts München über 400.000 neuen Arbeitsplätze in der EU als Folge von TTIP auf ein sehr optimistisches Szenario bezieht – sprich: ein umfassendes Freihandelsabkommen, bei dem sämtliche Handelshemmnisse wie beispielsweise auch sprachliche Barrieren ausgeräumt sind.
Wir bitten Sie, die von Ihnen angeführten Zahlen zu korrigieren und würden uns diesbezüglich über eine Rückmeldung von Ihnen sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Sophie Unger
foodwatch
Sehr geehrte Frau Unger,
es tut mir Leid, dass ich Ihnen erst heute auf Ihre Kritik antworte. Ich muss festhalten, dass eine Überprüfung der wiedergegebenen Schätzung ergeben hat, dass meine Ausführung zu den Wachstumseffekten nicht den Annahmen der CERP-Studie entspricht. Diesen redaktionellen Fehler bitte ich zu entschuldigen.
Dennoch bin ich überzeugt, dass eine Handelsliberalisierung erhebliche positive Effekte für Wachstum und Arbeitsplätze, somit für den Wohlstand unserer Menschen, bewirken kann. Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass Deutschland ganz erheblich von der Liberalisierung des EU-Binnenmarktes profitiert hat. Denn gerade Deutschland als starke Exportnation profitiert erheblich vom geplanten Abbau von Handelshemmnissen. Das bedeutet, dass TTIP gerade für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung ist.
Die Höhe der Wachstumseffekte wird sich letztlich danach bemessen, in welchem Umfang Handelshemmnisse (im Rahmen einer gegenseitigen Anerkennung) abgebaut werden können.
Es gilt, die Chancen und Risiken TTIP sachlich und angemessen abzuwägen. Es gilt, unsere hohen Standards in die Verhandlungen einzubringen.
Scheitert TTIP bin ich in Sorge, dass die USA dann ein Abkommen mit dem Pazifischen Raum - mit deutlich niedrigeren Standards - abschließt und diese (ohne unseren Einfluss gesetzten) Standards dann im Welthandel auch für uns bindend werden.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Schmelzle
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