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Heiko Knopf
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Bernd U. •

Bist Du für die Schaffung eines einheitlichen Krankenversicherungssystems als Bürgerversicherung, die solidarisch von allen Einkunftsarten finanziert wird? Wenn ja, wie soll sie umgesetzt werden?

Die Zukunft aller Sozialversicherungszweige liegt in der unterschiedslosen Finanzierung. Dies soll sowohl in der Renten-, Kranken und Pflegeversicherung als auch für die Arbeitslosenversicherung gelten. Nur durch ein paritätisch finanziertes System sind Renten und Krankenversicherung zukünftig bezahlbar.
Ein erster Schritt könnte die solidarische Bürgerversicherung sein, mit der alle Kosten als Vollversicherung abgedeckt werden.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Unbescheid,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage zur Zukunft der Sozialversichungen in Deutschland. Wir stehen bei den sozialen Sicherungssystemen und insbesondere bei Kranken- und Pflegeversicherung vor der Herausforderung, das wir auch bei einer Zunahme der zahl älterer Meschen auch weiterhin eine stabile und gute Versorgung und Finanzierung gewährleisten müssen. Dafür braucht es meiner Meinung nach ein gemeinsames und solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft. Das aktuell bestehende System aus zwei unterschiedlichen Versichungssträngen ist meiner Ansicht nach dafür nicht so solide aufgestellt, wie es ein System einer solidarisch finanzierten Bürgerversicherung wäre. Dabei soll jede und jeder unabhängig vom Einkommen die Versorgung bekommen, die gebraucht wird.

Die Bürgerversicherung bedeutet dabei, dass es einheitliche, einkommensabhängige Beiträge gibt, die auf alle Einkommensarten, also auf Löhne und Gehälter, aber auch auf Kapiatleinkommen bezogen werden. Das bedeutet, dass beispielsweise auch Bundestagsabgeordnete, ebenso wie Selbstständige oder Beamte mit in dieses System mit einkommensabhängigen Beiträgen einbezogen werden.

Um die überdurchschnittlich hohe Belastung von Personen mit geringen Einkommen zu senken, indem die geringe Belstung von Personen mit hohen Einkommen abgebaut wird, wollen die Grünen (und auch ich) die Beitragsbemessungsgrenze für Pflege und Krankenversicherung zusätzlich bis zur Höhe, der für die Rentenversicherung geltenden Grenze, erhöhen.

Also kurzgefasst: Ja, ich setze mich für eine Bürgerversicherung ein.

mit freundlichen Grüßen

Heiko Knopf