Frage an Heike Taubert von Stepahnie F.
Hallo,
ich beschäftige mich derzeit sowohl beruflich als auch privat viel mit europapolitischen Fragestellungen. Sicherlich werden diese im Thüringer Landtag nicht fordergründig bearbeitet, allerdings sind sie bestimmt auch nicht unwichtig. Meine Frage daher: Inwieweit spielen europapolitische Themen im Wahlkampf und im Landtag eine Rolle und welche Ansichten vertreten Sie und Ihre Partei hinsichtlich der aktuellen politischen Situation in der EU.
MfG
Frau Fluchs stellt eine allgemeine Anfrage zu Europa, die ich wie folgt beantworte:
Die von ihnen gestellte Frage ist sehr unspezifisch. Ich bin Befürworterin
und Unterstützerin eines gut funktionierenden Europas.
Deshalb spielt für uns die europäische Förderpolitik eine wichtige Rolle ,
auch im Landtagswahlkampf.
Die SPD will hochwertige und gut bezahlte Arbeitsplätze in Thüringen schaffen und erhalten. Deshalb ist das europäische Programm EFRE für die mittelständige Wirtschaft wichtig. Für diese Förderpolitik haben wir die Weichen gestellt.
Ich habe ein Förderprogramm für Thüringer Kommunen zur Unterstützung der Sozialplanung auf den Weg gebracht, das helfen soll gezielt da zu helfen, wo es am Nötigsten ist . Soziale Ausgrenzung , Kinder- und Altersarmut wollen mit wirksamen Mitteln bekämpfen. Dafür braucht es konkretes Wissen um die Situation in Städten, Gemeinden und Landkreisen.
Die Thüringer Landwirtschaft kann ohne europäische Unterstützung nicht mithalten. Auch dafür braucht es europäische Mittel.
Dies drei Beispiele zeigen, dass Europa für Thüringen eine wichtige Rolle spielt.
Alle Europakritiker ignorieren die Unerstützung Thüringens aus Europa.
Heike Taubert
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