Frage an Heike Brehmer von Gudrun J. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau J.,

in Beantwortung Ihrer Anfrage zum Thema Gesundheit möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich die von Ihnen erwähnten Themen sehr ernst nehme.

Ihre Fragen, die Sie an alle Mitglieder und stellv. Mitglieder des Gesundheitsausschusses versandt haben, beziehen sich dabei auf eine große Bandbreite gesundheitspolitischer Anliegen, die von der Kindergesundheit über das Thema Hebammen und Diabetes bis hin zur Pflege reichen. All diese Themen spielen in unserer Gesundheitspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine wichtige Rolle und werden von den Fachexperten in den entsprechenden Gremien verantwortungsbewusst behandelt.

Eine gute und verlässliche Pflege ist sowohl für Betroffene als auch für ihre Angehörigen von zentraler Bedeutung. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir die Pflegeversicherung mit den Pflegestärkungsgesetzen grundlegend reformiert. Auch in dieser Wahlperiode haben wir zu diesem wichtigen Thema vieles auf den Weg gebracht.
So haben wir im November 2018 mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU/CSU und SPD das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Unser Anliegen war es, mit diesem Gesetz ausdrücklich die Rahmenbedingungen der Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenheimen zu verbessern. Die beschlossenen Maßnahmen ermöglichen den genannten Einrichtungen eine bessere Personalausstattung und damit bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte, die in ihrem Arbeitsalltag vor besonderen Belastungen stehen.

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind uns einig darin, dass Hebammen einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag bei der Versorgung von Schwangeren, Müttern und Familien leisten. Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wurde geregelt, dass Kranken- und Pflegekassen in bestimmten Fällen darauf verzichten müssen, Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen zu erheben. Das trägt dazu bei, Hebammen finanziell zu entlasten. Durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz sorgen wir für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern beschäftigter Hebammen. Weiterhin soll mit dem geplanten Hebammenreformgesetz die Hebammenausbildung verbessert werden, um die Attraktivität des Berufes zu steigern.

Sie schreiben weiterhin, dass Sie in der Selbsthilfe organisiert sind. Selbsthilfegruppen ergänzen das professionelle Versorgungssystem und bieten den Betroffenen zusätzliche Ressourcen durch Erfahrungsaustausch und gegenseitige Hilfe. Deshalb fördert das Bundesministerium für Gesundheit die Arbeit von Verbänden und Gruppen in verschiedenen Projekten. Dabei werden das Selbsthilfeengagement in den einzelnen Organisationen gestärkt und Zugänge zur Selbsthilfe aufgezeigt.

Unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass auch in Zukunft alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung haben – unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht, Wohnort oder gesundheitlichem Zustand. Wir stehen für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen, das Sicherheit, Qualität und Bezahlbarkeit zusammenführt und so zu einer hohen Lebensqualität in Deutschland beiträgt.

Mit freundlichen Grüßen
Heike Brehmer, MdB