Frage an Heike Brehmer von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Brehmer,
wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Locke
Sehr geehrter Herr Locke,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 12. Dezember 2013. In Ihrem Schreiben fragen Sie nach meiner Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen.
Für uns in der CDU/CSU gilt: Wer hart arbeitet, muss auch ordentlich bezahlt werden. Es gilt, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die aus verschiedenen Gründen, z. B. aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine auskömmliche Grundsicherung geben.
Deshalb haben wir in unserem gemeinsamen Koalitionsvertrag mit der SPD festgeschrieben: „Die Steuerung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende soll verstärkt auf das Ziel „Vermeidung von Langzeitleistungsbezug“ und die Mittelverteilung stärker auf Wirkungsorientierung ausgerichtet werden.“
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Brehmer, MdB
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