Frage an Heike Brehmer von Stefan N. bezüglich Bildung und Erziehung
1. Was ist aus Ihrer Sicht die Ursache des demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt und wie sollte man damit politisch umgehen (bitte eine kurze Antwort)?
2. Wie kann aus Ihrer Sicht die Bundespolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt beitragen?
3. Wie wird sich der ländliche Raum entwickeln, wenn so viele Grundschulen geschlossen werden, wie dies die CDU/SPD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt vorhat? 4. Kann bzw. soll aus Ihrer Sicht die SchulentwicklungsVO des Landes vom 30.5.2013 aufgehoben werden? Bitte begründen Sie Ihre Auffassung.
5. Welche Chancen sehen Sie, die Schließung vieler Grundschulen in Sachsen-Anhalt zu verhindern?
Sehr geehrter Herr Neustaddt,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27.07.2013, welches ich wie folgt beantworten möchte.
In Ihrer ersten Frage gehen Sie auf den demografischen Wandel in Sachsen-Anhalt ein.
Der demografische Wandel gehört zu den größten politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Die Lebenserwartung von Frauen und Männern steigt stetig an, während immer weniger Kinder geboren werden. Dies ist auch bei uns in Sachsen-Anhalt spürbar und hat vielerorts sinkende Einwohnerzahlen und einen steigenden Bedarf an qualifizierten Fachkräften zur Folge. In der CDU/CSU haben wir mit unserer Demografie -Strategie und der Fachkräfte-Offensive auf diese Herausforderungen reagiert. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft mit den Bundesländern, Kommunen und Sozialpartnern weiterentwickeln. Für uns in Sachsen-Anhalt spielen dabei die Fragen der Gesundheitsversorgung auf dem Land, der Fachkräftemangel und die Chancen von Älteren am Arbeitsmarkt eine große Rolle.
In der CDU/CSU liegt unser Augenmerk dabei auf der Stärkung des ländlichen Raums. Dafür haben wir uns im Deutschen Bundestag im Ausschuss für Tourismus mit einem eigenen Antrag eingesetzt. Wir wollen uns für die Stärkung der ländlichen Regionen einsetzen, damit diese auch in Zukunft lebenswert bleiben. Ländliche Räume sollen für Bürger, Unternehmen, Handwerk und Landwirtschaft gleichermaßen attraktiv bleiben – dafür setzen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen und vernetzten die bestehenden Förderprogramme miteinander.
Bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Bildung und Schule möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dies gemäß unseres föderalen Systems in den Verantwortungsbereich der einzelnen Bundesländer fällt. Hier möchte ich Sie bitten, sich an die zuständigen Ansprechpartner im Landtag von Sachsen-Anhalt zu wenden.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Brehmer, MdB
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