Frage an Heike Brehmer von Matthias B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Bartels,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 2. März 2010.

Ich möchte daran erinnern, dass die Rot/Grüne-Bundesregierung den Bundeswehreinsatz in Afghanistan beschlossen hat.

Über die Londoner Konferenz und die Neuausrichtung unseres militärischen Kontingents wurde in den Medien all umfassend berichtet. Ziel ist es dabei, dass die Afghanen die Verantwortung für ihre eigene Sicherheit und ihr Land möglichst zügig vollumfänglich übernehmen und für uns eine militärische Abzugsperspektive eröffnet wird. Dazu braucht Afghanistan zuverlässige eigene Sicherheitskräfte in ausreichender Zahl. Wir wollen verstärkte Anstrengungen bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte, und wir wollen eine neue Entwicklungsoffensive im Norden Afghanistans auf den Weg bringen. Unser Schwerpunkt ist klar: Es geht uns um einen verbesserten Schutz und eine echte Perspektive für die Menschen in Afghanistan. Ins Zentrum unserer Bemühungen rücken wir bewusst den zivilen Sektor. Auf diese Weise ermöglichen wir ab 2011 die Übergabe der Verantwortung an die Afghanen.

Aus diesem Grund habe ich dem Einsatz zugestimmt. Es ist einfach den Bürgern nach dem Mund zu reden. Die Probleme lassen sich dadurch leider nicht lösen.

Wir werden uns, wenn die Übergabe an die Afghanen erfolgt ist, aus Afghanistan zurückziehen und dafür setze ich mich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Heike Brehmer MdB