Frage an Heidrun Bluhm-Förster von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Bluhm,
als Mitglied des Petitionsausschusses würde ich Ihnen gerne folgende Fragen stellen, die Sie mir vielleicht beantworten können.
1. Welche waren für Sie bisher die ungewöhnlichsten Petitionen bzw. welche Petitionen sind aufgrund ihres Anliegens aufgefallen?
2. Wie würden Sie das Arbeitsklima im Ausschuss beschreiben? Sind wirklich alle Abgeordnete an einem Ergebnis im Sinne des Petenten interessiert? Sind Sie freiwillig in den Petitionsausschuss gegangen? Beeinflusst die Arbeit im Petitionsausschuss (meistens negative Anliegen, Fälle, etc.. ) ihre Arbeit?
3. Gibt es Ihrer Meinung nach ein Petitionsrecht in Deutschland, welches weit reichend genug ist oder sind Ihnen mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und ein gestärktes Petitionsrecht zukünftig wichtiger?
4. Was sagen Sie zu den oftmals wenig begründeten Entscheidungen und einer oftmals langen Verfahrensdauer mit wenig Erfolg im Sinne des Anliegens des Petenten?
5. Ist es für Ihre Fraktion eher von Vorteil oder ein Nachteil , dass die Vorsitzende des Petitionsausschusses aus Ihrer Fraktion kommt?
Immerhin werden ja häufig die nicht für die Petenten zufrieden stellenden Antworten mit Unterschrift der Vorsitzenden verschickt?
Vielen Dank
Mit herzlichen Grüßen
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
danke für Ihre doch recht ausführlichen und detaillierten Fragen meine Arbeit im Petitionsausschuss des Bundestages betreffend.
Eine für mich und auch für Sie befriedigende Antwort auf Ihre Fragen würde sehr umfangreich und fachspezifisch ausfallen, was meiner Meinung nach den Rahmen dieser Plattform, bzw. dessen Anliegen nicht mehr gerecht werden würde.
Daher möchte ich an dieser Stelle zum einen auf den Folder der Fraktion DIE LINKE verweisen:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7770422263.pdf
sowie auf die Internetseiten des Bundestages, worin die Arbeit des Petitionsausschusses ausführlich vorgestellt wird:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/index.html
Darüber hinaus kann ich Ihnen anbieten, Ihnen den Reader der Fraktion
DIE LINKE mit dem Titel „Mit Petitionen Politik ändern – Mit Politik das
Petitionsrecht ändern“, der eine Expertenanhörung vom 5. November 2007
dokumentiert und auswertet, zuzuschicken. Darin werden Ihre Fragen zum
größten Teil ausführlich beantwortet. Bitte schicken sie mir zu diesem
Zweck doch einfach Ihre Adresse zu.
Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Bluhm
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