Frage an Heidrun Bluhm-Förster von Ricardo L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an der Arbeit der Abgeordneten des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Im Nordosten von Honduras (Mosquitia) befindet sich der noch nahezu unberührte größte zusammenhängende Regenwald in Zentralamerika sowie das nach dem australischen Barrier-Riff weltweit größte Korallenriff-Ökosystem um die dem honduranischen Festland vorgelagerten Karibikinseln (Islas de la Bahía). Etwa 48,1 Prozent des Landes sind von Wald bedeckt (2000). Das rund 5000 km² große Biosphärenreservat Río Plátano ist das größte Naturschutzgebiet von Honduras und gehört zu den letzten noch intakten Regenwaldgebieten Zentralamerikas. In Guatemala sind rund 35 Prozent der Landesfläche von Wald bedeckt. Der nördliche Teil des Landes ist größtenteils von tropischem Regenwald bedeckt.

Der Erhalt und die Pflege dieser Naturschätze ist von internationaler, globaler Bedeutung und ein nicht zu unterschätzender Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel, bei dem sich Deutschland im Rahmen seiner Möglichkeiten beteiligt. Die Unterstützung und Zusammenarbeit in Fragen der Agroforstwirtschaft und des Ressourcenschutzes ist eine Aufgabe, die von verschiedenen Bundesministerien gemeinsam verantwortet wird.

In der zu geplanten Delegationsreise vorab veröffentlichten und von Ihnen erwähnten Pressemeldung des Deutschen Bundestages heißt es in diesem Zusammenhang: " Guatemala und Honduras zeichnen sich – wie viele Staaten Zentralamerikas – durch ein hohes Bevölkerungswachstum, weit verbreitete Armut und eine große wirtschaftliche Abhängigkeit von landwirtschaftlicher Produktion und Viehzucht aus. All diese Faktoren zusammen haben zu einer drastischen Verminderung der Waldflächen geführt. Gleichzeitig sind Abholzung und Walddegradation für die Produktion von 18 Prozent der Treibhausgase verantwortlich, die die globale Erwärmung verursachen."

Mit Honduras gibt es seit Februar 2018 eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forstwirtschaft. Ziel der geplanten Zusammenarbeit ist es, das Land bei der Erhaltung und nachhaltigen Bewirtschaftung seiner Waldressourcen zu unterstützen.

Im Haushaltsausschuss bin ich als Berichterstatterin für verschiedene Einzelpläne/ Etats von Bundesministerien verantwortlich, wozu auch das BMUNR und das BMWi zähle. Gerade im Bereich Klimaschutz ist eine ressortübergreifende Strategie und Herangehensweise zielführend und sinnvoll. Auch vor diesem Hintergrund war die Delegationsreise konzipiert, gibt es doch derzeit Projekte des BMU sowie auch des BMZ in Honduras, aber noch kein eigenes Projektmanagement des BMEL. Die vorgesehene Reise sollte u.a. dem Ziel dienen, den Mehrwert möglicher Unterstützungsmaßnahmen des BMEL im Waldbereich auszuloten. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der kurz vor dem Abstoß stehenden Verhandlungen der EU mit Honduras über Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Holzeinschlages (FLEGT).

Zur Erfüllung des Reisezweckes sind einerseits politische Gespräche in der Hauptstadt, andererseits Besichtigungen und Gespräche vor Ort nötig und vorgesehen. Dazu gehören auch die Inaugenscheinnahme bereits laufender deutscher Projekte mit Waldbezug. Die Fachberatung zu dem spezifischen Thema obliegt dem BMEL, das seine Beiträge eng mit dem BMZ und dem BMU abstimmt. Da auch im benachbarten Guatemala Projekte von BMZ und BMU mit Waldbezug laufen und es ggf. fachlich sinnvoll sein kann, regionale Projekte durchzuführen, die in beiden Ländern Wirkung entfalten, wurde auch Guatemala in das Reiseprogramm aufgenommen.

Darüber hinaus möchte ich auf die von Ihnen angesprochene und verlinkte Pressemeldung verweisen, in denen Ziele und Programmpunkte ausdrücklich genannt werden, soweit dies in einer vorab publizierten Pressemeldung möglich ist.

Ich bedauere, dass die geplante Delegationsreise kurzfristig aufgrund (bekannter, wie vom Delegationsleiter MdB Christian Haase veröffentlicht) privater Gründe abgesagt werden musste. Es ist geplant die Reise im nächsten Jahr durchzuführen und dabei auf bereits durchgeführte Vorarbeiten, Kontakte und Recherchen zurückzugreifen.

Ich hoffe, mit meiner Antwort eventuelle Missverständnisse ausgeräumt und offene Fragen beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Bluhm