Frage an Heidrun Bluhm-Förster von Jürgen M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Bluhm,
Die ePetition gegen Netzsperren war die bisher erfolgreichste Petition in der Geschichte der BRD, sie fand 134.014 Mitzeichner. Meine Frage: Welche Konsequenzen ziehen Sie als Abgeordnete aus dieser bisher wohl beispiellosen Meinungsäußerung Ihrer (potentiellen) Wähler?
mfg J. Melchior
Sehr geehrter Herr Melchior,
als Mitglied des Petitionsausschusses und Obfrau der Fraktion DIE LINKE begrüße ich die Möglichkeit in öffentlichen Petitionsverfahren jede Bürgerin und jeden Bürger direkt an der Meinungsbildung zu beteiligen. Unabhängig davon, wie ich im Einzelnen zu den Themen öffentlicher Petitionen stehe, ist es für einen Abgeordneten immer wichtig zu wissen, wie und was die Menschen denken. Das ist für verantwortungsbewusste Entscheidungen unabdingbar. Ich wünsche mir auch für die Zukunft viel mehr direkte Beteiligung der Menschen an der politischen Meinungsbildung und das nicht nur im Petitionsverfahren.
Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Bluhm