Frage an Heidi Kosche von Daniel M. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Moucha,

Die Kontrolle der Geschwindigkeit des Verkehrs kann nur durch die Polizei geleistet werden. Darauf haben wir uns gemeinsam in unseren Gesetzen geeinigt. Bei verschiedenen Veranstaltungen und Gesprächen habe ich von der Polizei erfahren müssen, dass zur Kontrolle von 30 Km/H Gebieten nicht genug Personal vorhanden ist. Bleibt also nur die Möglichkeit, die Bergmannstr. so zu gestalten, dass alle Verkehrsteilnehmer sich dort sicher fortbewegen können.
Ich bin auch der Meinung, dass die Verkehrssituation in der Bergmannstraße immer noch nicht gut geregelt und es stellt sich die Frage, was an alternativen Verkehrsregeln beantragt werden kann, damit es besser wird. Ich selber habe viele Diskussionen dazu geführt und an diversen Stadtentwicklungsdiskussionen zu Verkehrsfragen( z.B. in Bordeaux) teilgenommen und mir ist heute klar, dass es eine sehr komplizierte Situation ist in der Bergmannstr..

Erst Ende Juni 2011 wurden bei einer Diskussion des Stadtteilausschuss Kreuzberg (in der Leibniz-Schule in der Schleiermacher Straße) hierzu wieder weitere Überlegungen angestellt. Auch das Bezirksamt (mit dem Stadtrat Hans Panhoff von den Grünen) haben den derzeitigen Stand der Planungen und Ideen vorgestellt und mit den vielen anwesenden Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. So gibt es z.B. den Vorschlag um den Verkehr, der nur durch den Kiez durchfährt, einzudämmen indem die Überquerung der Gneisenaustr. zu unterbunden wird. Dadurch könnte der Verkehr im Kiez insgesamt verlangsamt werden. Ob da die Verkehrslenkung Berlin mitspielen würde, ist ungeklärt.

Der Vorschlag der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist, das Bezirksamt damit zu beauftragen, die gesamte Bergmannstraße als Fahrradstraße auszuweisen. In einer Fahrradstraße haben Fahrradfahrer Vorrang vor dem Autoverkehr. Es gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h und Fahrräder dürfen nebeneinander fahren. Bislang gilt dies nur im "hinteren" Teil der Bergmannstraße zwischen Südstern und Marheinekeplatz. Die Umsetzung der Forderung wird bislang dadurch erschwert, dass diese Maßnahmen mit der Verkehrslenkung des Landes Berlin abgestimmt werden muss. Dort herrschen leider bislang häufig andere Vorstellungen als in der Kreuzberger Bezirkspolitik. Ich werde mich aber gemeinsam mit der Grünen Fraktion in der BVV weiterhin dafür einsetzen, dass hier Fortschritte erzielt werden.

Wichtig ist mir außerdem, dass es gelingt, den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr zu befreien. Derzeit nutzen zu viele Autofahrer v.a. die Friesenstraße und die Zossenerstraße als Abkürzung gegenüber dem Mehringdamm. Damit wird viel Verkehr in die Wohnstraßen gezogen. Eine komplette Sperrung oder auch der Einbau von Schwellen (wie im Gräfe-Kiez) ist hier jedoch schwierig, weil das Land Berlin wegen der großen Polizeiwache in der Friesenstraße dies nicht zulässt. Das Bezirksamt arbeitet an einer Lösung, die die Interessen der Polizei berücksichtigt. Auch an diesem Thema werde ich mit der BVV-Fraktion dran bleiben!

Die Maßnahmen im Graefe-Kiez sehe ich übrigens mit gemischten Gefühlen. Gut gefällt mir, die Sperrung mit Pollern an der Ecke Grafestraße/Böckhstraße, die dort Durchgangsverkehr verhindert und den Kiez deutlich ruhiger macht. Die Schwellen in der Diefenbachstraße finde ich hingegen viel zu breit. Fahrräder fahren nicht gerne drüben und müssen sich hier sehr eng an den parkenden Autos vorbeischlängeln. Außerdem sind sie nachts kaum mehr zu erkennen. Das ist mir alles zu gefährlich.

Wie Sie sehen: es ist noch viel zu tun! Ich freue mich darauf. Wenn Sie konkrete Ideen zum Verkehrskonzept in der Bergmannstraße haben, senden sie diese gerne per E-Mail an unsere BVV-Fraktion. Die sind für solche Hinweise immer dankbar, genauso wie ich selber, denn die Situation ist wirklich komplex.

freundliche Grüße

Heidi Kosche, MdA