Frage an Hartmut Ebbing von Alexander M. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Ebbing,
wann werden die Rundfunkgebühren endlich sinnvoll Reformiert? Warum muss ich Rundfunkgebühren in vollem Umfang zahlen, wenn ich gar kein TV Gerät besitze? Warum werden reine Unterhaltsungsprogramme wie Tatort nicht kostenpflichtig outgesourct?
Das Preis Leistungsverhätnis passt nicht mehr! Ich zahle für meinen Netflix und amazon Prime Account zusammen weniger, als ich für den öffentlichen Rundfunk bezahlen soll. Das Nutzungsverhätnis dagegen ist bei mir 100% in der privat Wirtschaft und 0% beim öffentlichen Rundfunk. Ich besitze kein TV Gerät mehr, da das Angebot wirklich schlecht geworden ist. Ich verstehe, dass ein gewisses Maß an an öffentlichem Rundfunk bestehen sollte, darunter ca. 16 Radiosender und 2-3 TV Programme. Aber mehr muss nicht per Zwangsabgabe abgeführt werden. Gerne können reine Unterhaltungsprogramme wie Tatort oder ähnliches outgesourct werden und ähnlich der privaten Modelle Kostenpflichtig zur Verfügung gestellt werden. Aber eine Allgemeine Finanzierung für das Unterhaltungsprogramm der Rentner halte ich für unfair!
Mit freundlichen Grüßen
A. M.
Sehr geehrter Herr Meier,
Ihren Unmut und Ihr Ansinnen nach einer Reform des Rundfunksystems teilen wir. Von Anfang an sahen wir die Neufassung der Gebührenstruktur im 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag kritisch.
So fordern wir Freie Demokraten zuerst eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verbunden mit einer deutlichen Verschlankung. Gebührenzahler sollen keine Doppel- und Mehrfachstrukturen finanzieren wie sie bei über 20 Fernsehprogrammen und über 60 eigenständigen Hörfunkprogrammen unvermeidbar und bei sich ähnelnden Formaten besonders im Fernsehen offenkundig sind.
Wir fordern eine Fokussierung auf die Themen Bildung, Kultur und Information, schließlich trägt der öffentlich-rechtliche Rundfunk für uns zum Ausbilden eines Demokratieverständnisses und der freien Meinungsbildung bei.
Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages und eine klare Aufgabenbeschreibung möchte die FDP erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern deutlich gesenkt werden kann.
Im Streiten für eine moderne, zukunftsfähige und technologiegetriebene Medienregulierung dürfen wir keine Denkverbote akzeptieren. Es gilt die Aufgaben, Strukturen und Angebote zu evaluieren und allseits akzeptierte Lösungen zu etablieren.
Ihre Worte zeigen uns, dass wir mit unseren Forderungen und unserem Wahlprogramm nach einem gerechteren Rundfunkbeitrag die Bedürfnisse und Nöte der Bürgerinnen und Bürger erkannt haben. Hierfür werden wir weiter streiten.
Abschließend möchte ich Ihnen jedoch versichern, dass die Freien Demokraten sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene an konkreten Konzepten im Sinne einer modernen Medienregulierung unter Beachtung der beteiligten Unternehmen und der beitragsbelasteten Bürger arbeiten. Wir hoffen, dass wir auf Landesebene im Zuge der Reform des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrages entsprechende erste Schritte einbringen können.
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir Ihnen momentan keine konkrete Entlastung versprechen können. Wir hoffen jedoch, dass dies in Zukunft durch unsere Vorschläge erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Ebbing
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