Frage an Hartfrid Wolff von Martin K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Wolff,
vergangenen Freitag sollte im Plenum des deutschen Bundestages über das im Koalitionsvertrag vereinbarte Betreuungsgeld debattiert werden. Da nicht genügend Abgeordnete anwesend waren, wurde die Sitzung abgebrochen. Die anschließenden Äußerungen der Unions-Generalsekretäre Gröhe und Dobrint halte ich in diesem Zusammenhang für eine bodenlose Frechheit. Es ist nicht Aufgabe der Opposition, dafür zu sorgen, dass über Regierungsvorhaben abgestimmt werden kann. Die Regierungsfraktionen haben zusammen 330 Abgeordnete, nur 311 davon hätten anwesend sein müssen, ganz unabhängig von irgendeinem Oppositionsabgeordneten.
Meine Fragen an Sie:
1. Hätten Sie dem Gesetzesentwurf zugestimmt?
2. Waren Sie bei dieser Plenarsitzung anwesend? Wenn nein, warum nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Martin Knittel
Sehr geehrter Herr Knittel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen über www.abgeordnetenwatch.de.
Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen mitteilen:
1. Hätten Sie dem Gesetzesentwurf zugestimmt?
Es ging um die Einbringung des Gesetzentwurfs. Dementsprechend ist es durchaus nicht ausgeschlossen, dass sich dieser bis zur 2./3. Lesung (Verabschiedung) im parlamentarischen Verfahren noch ändert.
2. Waren Sie bei dieser Plenarsitzung anwesend? Wenn nein, warum nicht?
Ich war anwesend.
Mit freundlichen Grüßen
Hartfrid Wolff
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