Harald Weinberg

(...) hier hat das BVerfG in einem Eilverfahren klargestellt, dass das Versammlungsrecht auch in solchen Zeiten evtl. mit Auflagen gewährleistet sein muss. (...)

(...) Ich habe die große Befürchtung, dass durch die aktuellen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse nicht unser emanzipatorisches Grundeinkommens-Konzept, sondern eines der eher neoliberal geprägten Konzepte zum Zuge käme. Die laufen in aller Regel auf eine staatliche Lohnsubventionierung hinaus, also auf eine - von denen durchaus gewünschte - Entlastung der Kapitalseite von Lohnkosten. (...)

(...) Da ich selber weder Virologe noch Epidemiologe bin, betrachte ich diese Auseinandersetzung zwischen den Experten mit Interesse, sehe aber noch keinen durchschlagenden Hinweis, dass nun Herr Bhakadi recht und alle anderen Experten, seien sie vom RKI oder von diversen Instituten von Uni-Klinika unrecht haben. (...)