Frage von christa K. • 22.04.2020
Frage an Harald Weinberg von christa K. bezüglich Tourismus
Kann ich für August innerhalb Deutschlands einen Urlaub buchen?
Wieso sind Demonstrationen, bei denen der Abstand gewahrt wird verboten?
![Harald Weinberg Portrait von Harald Weinberg](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/5ef17ed4d733d4dc3519b291889643fe_xl.jpg?itok=0ZyDpWlZ)
Antwort von Harald Weinberg DIE LINKE • 22.04.2020
Sehr geehrte Frau Kannheiser,
Frage 1 - kann ich nicht beantworten und würde es gerne selber wissen.
Frage 2 - hier hat das BVerfG in einem Eilverfahren klargestellt, dass das Versammlungsrecht auch in solchen Zeiten evtl. mit Auflagen gewährleistet sein muss.
Mit freundlichem Gruß aus Berlin
Harald Weinberg MdB