Frage von christa K. • 22.04.2020
Frage an Harald Weinberg von christa K. bezüglich Tourismus
Kann ich für August innerhalb Deutschlands einen Urlaub buchen?
Wieso sind Demonstrationen, bei denen der Abstand gewahrt wird verboten?
Antwort von Harald Weinberg DIE LINKE • 22.04.2020
Sehr geehrte Frau Kannheiser,
Frage 1 - kann ich nicht beantworten und würde es gerne selber wissen.
Frage 2 - hier hat das BVerfG in einem Eilverfahren klargestellt, dass das Versammlungsrecht auch in solchen Zeiten evtl. mit Auflagen gewährleistet sein muss.
Mit freundlichem Gruß aus Berlin
Harald Weinberg MdB