Frage an Harald Kleem von Peter D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dillen!

Ich weiß darüber nicht Konkretes, leite Ihre Frage weiter. Sorry, Ich habe einen vollen Job trotz Wahlkampf und kann nicht im Detail antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Kleem

Lieber Peter Dillen,

Der Salzstock Wahn wurde in den 70er Jahren als möglicher Endlagerstandort untersucht. Die Erkundung wurde abgebrochen, nachdem Gorleben als Standort benannt worden war.

Im Juli diesen Jahres ist das Standortauswahlgesetz (StandAG) in Kraft getreten, das gemeinsam von SPD, CDU, Grünen und FDP entworfen und verabschiedet wurde. Damit soll eine "ergebnisoffene" Endlagersuche auf den Weg gebracht werden. Es gilt das Prinzip einer "weißen Landkarte", dh. es wurden keine Standorte ausgeschlossen. Auch Gorleben ist weiterhin im Verfahren. Es gibt keine Vorfestlegung auf ein Wirtsgestein. Als geeignete Formationen sind Salz, Ton und Granit im Gespräch.

Bevor die Suche nach möglichen Standorten beginnt, soll eine Kommission das StandAG evaluieren und Kriterien für ein Endlagersuchverfahren definieren: Welche Sicherheitsstandards muss ein Standort erfüllen? Welche Risikofaktoren schließen eine Eignung aus? Welchen Ansprüchen muss die Öffentlichkeitsbeteiligung gerecht werden? Welche Lehren ziehen wir aus der bisherigen Lagerpraxis in Deutschland, welche Erfahrungen aus dem Ausland können wir ggf. nutzen? Die Kommission wird nach der Bundestagswahl ernannt und wird dann über ca. 2 Jahre arbeiten.

Ich freue mich, dass Sie das Thema kritisch verfolgen. Wesentliche Sicherheitskriterien für das Suchverfahren werden am Anfang des Prozesses definiert - zu diesem Zeitpunkt sind aber noch keine "potentiellen Standorte" benannt. Somit wird es eine wichtige Herausforderung, potentiell Betroffene frühzeitig einzubinden. Wir brauchen daher Multiplikatoren auf der kommunalen Ebene, die ihre Anliegen in das Sucherverfahren einbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Kleem