Frage an Hans-Werner Kammer von Jonas A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Kammer,
ich habe eine weitere Frage: Wie wichtig finden Sie den Zusammenhalt einer Fraktion, sprich die Fraktionsdisziplin, und wie wichtig ist Ihnen Koalitionsdisziplin? Sie sind natürlich laut Gesetz nur Ihrem Gewissen verpflichtet, aber eine Partei, die Sie in den Bundestag bringt, braucht doch sicher Loyalität?
Danke,
J. A.
Sehr geehrter Herr A.,
zunächst ist festzuhalten, dass alle Abgeordneten aus guten Gründen in ihrer jeweiligen Partei sind. In der allermeisten Fällen gibt es keinen Widerspruch zwischen der eigenen Position und der Fraktion. Natürlich gibt es auch immer wieder andere Situationen.
Fraktionsdisziplin spielt in der Praxis daher natürlich eine große Rolle. Unser politisches System hat sich seit 1949 als enorm erfolgreich erwiesen, da die Bundesregierungen meist von stabilen Mehrheiten im Bundestag getragen wurden. Die Bundestagsabgeordneten gehen verantwortungsvoll mit ihren Stimmen um. Dazu kann es auch gehören, Entscheidungen, die man selbst skeptisch sieht, mitzutragen, um die Regierbarkeit des Landes zu erhalten.
Es gibt jedoch auch abseits der Abstimmungen für "Abweichler" Möglichkeiten, ihren Willen kundzutun und auch die Entscheidungen zu beeinflussen. Jedes Vorhaben muss vor der Abstimmung im Bundestag auch von den einzelnen Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen werden. Auch in den Landesgruppen und Arbeitsgruppen der Fraktionen wird intensiv diskutiert. Für viele Abgeordnete ist bei strittigen Fragen ausschlaggebend, ob sich die Mehrheit der Fraktion und auch der zuständigen Fachpolitiker für das fragliche Vorhaben ausgesprochen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Werner Kammer
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