Frage an Hans-Werner Kammer von Hartmut H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Kammer,
gerne hätte ich mich über Ihre Redebeiträge im Deutschen Bundestag nach Zahl und Inhalt kundig gemacht. Leider finde ich darüber keine Ausweisungen. In Ihren Auftritten in unserer Region verweisen Sie immer wieder auf Ihr Engagement für wichtige Fragen unseres Raumes, z. B. Flugsteuer für Inselflüge. Ich unterstelle einmal, dass sich Ihr Bemühen dazu nicht nur in Gesprächen mit MdB-Kollegen und Ministralen erschöpft, sondern auch als Ihr Bekenntnis im Hohen Haus sichtbar wird. Ich bitte Sie, mir Unterlagen von Ihren Reden im Deutschen Bundestag in der laufenden Legislatur zur Verfügung zu stellen.
Danke für die Mühe und moin
Hartmut Herdan
Sehr geehrter Herr Herdan,
ich danke Ihnen für Ihre interessante Frage vom 9. August 2011 zu meinen Rednerbeiträgen im Deutschen Bundestag.
Sämtliche Reden, die ich seit meinem Wiedereinzug im Deutschen Bundestag im Plenum gehalten habe, finden Sie auf meiner Homepage - http://www.hans-werner-kammer.de/berlin/plenarreden . Sollten Sie sich für die kompletten Plenarprotokolle interessieren, wenden Sie sich bitte an mein Büro unter 030 227 77299. Wie Sie sehen hatte ich seit Juni 2010 sechsmal die Gelegenheit, vor meinen Kolleginnen und Kollegen zu sprechen. Alle Bundestagsabgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen (derzeit 620 Abgeordnete) haben in der laufenden 17. Wahlperiode seit Oktober 2009 8818 Bundestagsreden gehalten.
Lassen Sie mich kurz ausholen und Ihnen das Zustandekommen der Rednerliste im Deutschen Bundestag erläutern: Die überwiegende Zahl der Reden erfolgen im Rahmen der Abschlusslesung (sog. 2./3. Lesung) eines Gesetzesvorhabens oder Antrages. Für viele Tagesordnungspunkt stehen nur 60 Minuten zur Verfügung, die auf die fünf Fraktionen entsprechend ihrer Größe verteilt werden. Die Fraktionen stellen intern ihre Redner auf. Dabei fällt der überwiegende Anteil auf die jeweils federführende Arbeitsgruppe. Die Luftverkehrsteuer war beispielsweise Teil des Haushaltsbegleitgesetzes 2011, weshalb in erster Linie Haushaltpolitiker im Plenum zu Wort kamen. Vertreter der mitberatenden Arbeitsgruppen bekommen weniger Redezeit. Hinzu kommt, dass Funktionsträger der Funktion (z. B. stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Arbeitsgruppenvorsitzende) häufiger Gelegenheit zu einer Plenarrede erhalten als "einfache" Abgeordnete.
Insgesamt bleibt allerdings auch zu berücksichtigen, dass es sich beim Deutschen Bundestag nicht um ein "Redeparlament", sondern um ein "Arbeitsparlament" handelt: Die wesentliche Arbeit erfolgt in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen des Deutschen Bundestages. In den allermeisten Fällen steht der Ausgang einer Abstimmung bereits vor der abschließenden Debatte fest. Wer erst bei der 2./3. Lesung ein Anliegen zu einem bestimmten Gesetzentwurf vorbringt, hat keinerlei Aussicht mehr, dieses Anliegen auch umzusetzen. Änderungen lassen sich insbesondere dann erreichen, wenn der Gesetzentwurf noch in den Ausschüssen beraten wird. Daher sind Hintergrundgespräche mit MdB-Kollegen aus anderen Ausschüssen zwingend notwendig, um neue Ideen in ein Gesetzesvorhaben einzuspeisen. Dies gilt insbesondere dann, wenn man selbst nicht zuständiger Berichterstatter im federführenden Ausschuss ist.
Um zum Beispiel der Luftverkehrsteuer zurückzukommen: Weder die beteiligten Ministerien noch der Haushaltsausschuss hatten das Problem der Inselflieger überhaupt auf dem Schirm, als der Entwurf eingebracht wurde. Gemeinsam mit einigen anderen MdB-Kollegen von der Küste habe ich dann bei unseren Haushaltspolitikern dafür geworben, sich dieses Problems anzunehmen. Parallel mussten auch die Bundesministerien eingeschaltet werden, damit dort ein entsprechender Änderungsantrag entworfen werden konnte. Ohne diese Hintergrundarbeit gäbe es die Ausnahmeregelung überhaupt nicht. Eine fünfminütige Rede unmittelbar vor dem Abstimmung hätte dagegen niemandem geholfen.
Ich hoffe, meine Ausführungen zur parlamentarischen Arbeit waren für Sie von Interesse und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Hans-Werner Kammer
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