Hans-Ulrich Klose

Sehr geehrter Herr Müller,

Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch beantworte ich wie folgt:

Warum sind wir in Afghanistan?

(...) Fazit: Ich finde, dass wir unsere vernetzen zivil-militärischen Aktivitäten in Afghanistan nicht nur fortsetzen, sondern mit größerer Entschlossenheit zu einem guten Ende führen sollten, wobei richtig bleibt, was in einer einfachen Formel ausgedrückt als Leitmotiv unseres Handelns gilt: Ohne Entwicklung keine Sicherheit, ohne Sicherheit keine Entwicklung. (...)

Sehr geehrter Herr Weil,

Ihre Anfrage vom 18.1. beantworte ich wie folgt:

(...) Insgesamt teile ich nicht die von Ihnen wiedergegebene Meinung, dass Deutschland in Afghanistan ineffizient agiere und die Partner im Stich lasse. Ich höre im Gegenteil, dass der deutsche Beitrag im Norden Afghanistans gelobt wird (vor allem auch von der Mehrheit der dortigen Bevölkerung). (...)

(...) Russland und China sind - zugegeben - keine Demokratien westlichen Zuschnitts; wollen es auch nach dem Willen der dortigen Führungen nicht sein. Russland hat sich unter Putin stabilisiert, zugleich aber in Richtung einer gelenkten (dort heißt es: souveränen) Demokratie entwickelt. (...)

(...) das Auslieferungsverfahren Schreiber ist ein rechtsförmiges Verfahren, das in Kanada nach den dortigen Regeln abläuft. Einen Einfluß auf das Verfahren von Seiten der deutschen (Partei-) Politik gibt es - glücklicherweise - nicht. (...)