Frage an Hans-Ulrich Klose von Alexander W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Klose,
wenn ich die Begründung für den deutschen (und internationalen) Afghanistaneinsatz richtig verstehe, dient das Militär der Absicherung der zivilen Aufbauhilfe.
Zwei Fragen habe ich dazu:
1. Die kargen Informationen, die ich den Medien über die Lage der Zivilbevökerung entnehme besagen u.a., dass die Heroinproduktion nie höher war als derzeit. Gleichzeitig scheint die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung katastrophal zu sein. Wie erklären Sie bitte, dass selbst in der Hauptstadt Kabul trotz Millardenzahlungen der Industrieländer nicht mal die einfachste Versorgung kranker Kinder möglich ist?
2. Was leistet die Bundeswehr konkret an Aufbauleistungen für die mehreren hundert Millionen Euro, die der deutsche Staat jährlich dafür zahlt? Wo kann ich die Bilianz des zivilen Aufbaus nachlesen?
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Weil
Sehr geehrter Herr Weil,
Ihre Anfrage vom 18.1. beantworte ich wie folgt:
Da Sie die kargen Informationen zur Lage in Afghanistan beklagen, verweise ich auf zwei Publikationen, die
a) bei der Bundesregierung und
b) bei der SPD-Bundestagsfraktion abgefragt werden können:
a) Das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung;
b) Afghanistan - Sechs Jahre Wiederaufbau (Bericht der Task Force Afghanistan).
Wenn Sie nach der Lektüre zusätzliche Fragen haben, wenden Sie sich bitte an mich oder meinen Bundestagskollegen Detlef Dzembritzki (Leiter der Task Force).
Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Ulrich Klose
Weitere Fragen an Hans-Ulrich Klose
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
(...) Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage ist nicht einfach zu beantworten. Für mich und meine Fraktion ist klar, dass es Steuersenkungen auf keinen Fall geben kann, weil das die Haushaltssituation und unsere durch die Krise verursachte sehr hohe Verschuldung nicht zulässt.Wir werden es als an der Regierung Beteiligte auch nicht zulassen, dass Steuergeschenke für die Bezieher hoher Einkommen von den Normalverdienern zu bezahlen sind. Es geht aber auch in den nächsten Jahren um die Frage, wie viel Bewegungsspielraum die Haushaltslage noch gestattet, um wichtige Zukunftsprojekte in Gang zu setzen. (...)
(...) Gerade für Jugendliche ist es eine wichtige Erfahrung, wenn der Tat die Strafe auf dem Fuß folgt. Ich glaube auch, dass Prävention und Aufklärung bessere Strafverhütungsmaßnahmen sind als eine nach jedem spektakulären Fall in Gang gesetzte Erhöhung des Strafmaßes. (...)