Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort von Hans-Peter Storz
SPD
• 12.12.2012

(...) Sie haben richtig erkannt, dass der Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD keine Alkoholkonsumverbote auf öffentlichen Plätzen vorsieht. Vielmehr haben sich die beiden Parteien darauf verständigt Brennpunkte zu entschärfen, an denen exzessiv Alkohol konsumiert und es dadurch bedingt zu einer Häufung von Straftaten kommt. (...)

Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort von Hans-Peter Storz
SPD
• 31.05.2011

(...) Sollte dies der Fall sein, interpretiere ich das Gesetz wie Sie. In diesem Fall wäre die Behandlung von MiBehandlung von Minderjährigenz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung“ in Nagelstudios verboten. Natürlich nur für Behandlungen die mit UV-Strahlen durchgeführt werden. (...)

Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort von Hans-Peter Storz
SPD
• 10.06.2011

(...) Im Zuge der Festlegung auf diese Eignungskriterien hoffe ich, dass unsere Region aus fachlichen Gründen durch die von Ihnen schon genannte „Erdbebenzone II“ ausscheidet. In diesem Zusammenhang verweise ich Sie auf den Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd). Dieser wurde 1999 von der Rot-Grünen Bundesregierung eingesetzt. (...)

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