Autofreier Sonntag ! Was halten Sie davon?
Sehr geehrter Herr Behrens,
gerade hat unsere Umweltministerin den Autofreier Sonntag ins Spiel gebracht.
Was halten Sie davon.
Sehr geehrter Herr V.,
autofreie Sonntage schränken für einen begrenzten kurzen Zeitraum den motorisierten Verkehr ein und führten 1973 zur Einsparung von Kraftstoff an vier autofreien Sonntagen. Lediglich wenige Ausnahmen waren zugelassen. Ursache war die sog. Öl- oder Suezkrise.
Auch jetzt stecken wir in einer Energiekrise. Dieses Mal sogar von doppeltem Ausmaß: Zum einen erfordert der Klimawandel ein generelles Umdenken im Umgang mit fossilen Kraftstoffen, zum anderen benötigen wir gravierende Einsparungen auch im Energiesektor aufgrund des Ukrainekriegs, soweit wir den Mangel nicht durch Energieeinkäufe in anderen Förderländern ausgleichen können.
Daraus folgt für mich, dass ich einem autofreien Sonntag zustimmen würde. Die Entscheidung wird jedoch auf Bundesebene getroffen.
Darüber hinaus trete ich ein für die generelle Förderung des ÖPNV, des Rad- und Fußgängerverkehrs sowie der nichtmotorisierten Freizeitgestaltung. Dies nützt der Umwelt wie auch der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Behrens MdL
Weitere Fragen an Hans-Peter Behrens
Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.
Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.
Unsere Demokratie lebt von engagierten Bürger*innen. Deswegen möchte ich mich für Ihr zivilgesellschaftliches Engagement bedanken und noch einmal unterstreichen, dass wir das Anliegen des Kampfs gegen den Rechtsextremismus teilen.
Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren: