Frage an Hans-Jürgen Thies von Markus K. bezüglich Humanitäre Hilfe
Sehr geehrter Herr Thies,
gerne hätte ich von Ihnen gewusst, warum Sie gegen die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Geflüchteter aus den griechischen Lagern gestimmt haben.
Vielen Dank vorab für Ihre Begründung.
Mit freundlichen Grüßen
M. K.
Sehr geehrter Herr Kroll,
Ich habe nur gegen die bedingungslose Aufnahme von besonders Schutzbedürftigen gestimmt. Einen deutschen Alleingang darf es nach den Erfahrungen von 2015 in der Migrationspolitik nicht mehr geben. Im Rahmen einer gesamteuropäischen Kontingentlösung können wir in Deutschland nach ganz klar geregelten Kriterien eine bestimmte Anzahl von besonders Schutzbedürftigen aufnehmen. Dies darf freilich nicht dazu führen, dass wir bei Geflüchteten falsche Anreize und Hoffnungen erzeugen. Wie das bei der Aufnahme von bestimmten Gruppen von Geflüchteten verhindert werden kann, dazu konnten die Linken und die Grünen in der Bundestagsdebatte keine Antwort geben.
Bis wir eine europäische Kontingentlösung haben, darf es meines Erachtens keinen deutschen Alleingang bei der Aufnahme geben. Das bedeutet freilich nicht, dass wir dem Schicksal der besonders Schutzbedürftigen in den griechischen Lagern tatenlos zusehen können. Aus humanitären Gründen müssen wir massive Hilfe vor Ort leisten, um dort für menschenwürdige Bedingungen in der Türkei und in Griechenland zu sorgen. Die Hilfsgelder müssen aus EU-Mitteln geleistet werden. Diese Mittel stammen aus den finanziellen Beiträgen, die alle Mitgliedsstaaten entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungskraft an die EU gezahlt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Thies MdB