Frage an Hans-Jürgen Thies von Ralf D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thies,
ich wohne im Kreis Soest und somit Ihrem Wahlkreis.
Die Tagesschau berichtete am 11.4.2019 über die Bundestagsdebatte über die Kassenfinanzierung des Bluttests zur vorgeburtlichen Erkennung von Trisomie 21.
Mir ist sehr bewusst, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages vielfältige Aufgaben haben, und nicht an jeder einzelnen Debatte im Plenarsaal anwesend sein können. Das ist grundsätzlich auch gut und richtig.
Ich frage mich allerdings, wie es bei so einer grundlegenden Debatte, die weit über die aktuelle Tagespolitik hinausgeht, sein kann, dass der Bundestag nur gut zur Hälfte gefüllt ist.
Haben Sie dazu eine Einschätzung wie dies zu erklären ist?
Waren sie bei der Debatte anwesend?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Raf D.
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament, das bedeutet, dass zeitgleich mit den Plenarsitzungen, so auch mit der Orientierungsdebatte zur Kassenfinanzierung der pränatalen Bluttests, eine Vielzahl anderer Veranstaltungen stattgefunden haben.
Die Orientierungsdebatte lief von 9.00 Uhr bis nach 11.00 Uhr. Ich selber war zum Beispiel von 8.00 Uhr bis kurz nach 9.00 Uhr bei einem Expertengespräch zum Thema Nachhaltigkeit und ab 10.30 Uhr bei einer Diskussionsrunde zu aktuellen steuerrechtlichen Fragestellungen.
Da mir die Debatte jedoch persönlich sehr wichtig war, habe ich in der Zeit zwischen meinen Terminen die Diskussion in meinem Büro auf dem Parlamentsfernsehn verfolgt. Außerdem hat meine wissenschaftliche Mitarbeiterin, Frau Laura Mack, die komplette Debatte live verfolgt und war auch im Vorhinein bei Informationsgesprächen anwesend um mich über das Thema ausgiebig zu informieren.
Selbstredend kann ich nicht für alle 709 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sprechen, doch ich kann Ihnen versichern, dass zumindest meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU Fraktion die Orientierungsdebatte sehr ernst genommen haben und stets bemüht sind, die wichtigsten Termine entsprechend Ihres Aufgabenbereiches wahrzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Thies
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