1. Wie viel Geld verdienen sie als Abgeordneter? 2. Sind sie zufrieden mit den Fortschritten zur Digitalisierung in der Schule?( Kreis Soest) 3. Wann gehen die Tankpreise runter?

Liebe Lea,

als Bundestagabgeordneter verdiene ich im Monat 10.323, 29 Euro. Davon bezahle ich ca. 40% Steuern, also ca. 4.000 Euro pro Monat, und den sog. Mandatsträgerbeitrag, den jeder Abgeordnete an seine Partei einrichtet.

Die Digitalisierung geht an den Schulen sehr unterschiedlich voran. Gerade war ich in einer Schule, in der die Digitalisierung seit vielen Jahren zum Unterricht gehört. Bei dieser Schule sind Schüler, Eltern und Lehrer mit der Umsetzung der Digitalisierung sehr zufrieden. Andere Schulen holen jetzt erst auf. Mit dem DigitalPakt Schule hat die alte Bundesregierung 2019 den Schulen in Deutschland ingesamt 5 Milliarden Euro für die Digitalisierung zur Verfügung gestellt. Im Coronajahr 2020 kamen nochmals 1,5 Mrd. dazu. 

Die Tankpreise, also die Preise für Benzin und Diesel, richten sich nach den Rohölpreisen und die richten sich nach Angebot und Nachfrage auf dem Rohölmarkt. Dazu kommt seit Januar 2021 die CO2-Bepreisung für Benzin und Diesel (und für Gas und Heizöl). Das ist eine Art Abfallgebühr für das Treibhausgas CO2, das beim Verbrennen von Benzin und Diesel freigesetzt wird. 

Im letzten Sommer hat die Bundesregierung versucht, für drei Monate den Benzin- und Dieselpreis künstlich zu senken, indem sie keine Mehrwertsteuer erhoben hat. Das ist aber keinesfalls eine Dauerlösung. Die Tankpreise werden eher steigen als sinken.