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Hans-Josef Fell
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Frage von Jonas J. •

Frage an Hans-Josef Fell von Jonas J. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Mdb Fell,

zum Schutze der Umwelt und als Konsequenz auf das stets aktuelle Thema Klimawandel sind spritsparende Autos mit weniger Kohlenstoffdioxidausstoß in aller Munde.
Jedoch sind die Fahrzeuge des Fuhrparks des Bundestages mit einem Ausstoß von nahezu 200g CO2 / km alles andere als umweltfreundlich.
Sollte nicht gerade die Politik mit gutem Beispiel vorangehen?
Mich würde interessieren, wie Sie als Mitglied des Umweltausschusses dieses Problem angehen bzw. beheben möchten.

Würden Sie sich für Fahrzeuge mit deutlich geringerem CO2 Ausstoß in der Dienstwagenflotte des deutschen Bundestages einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen
J. Jarass

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Jarass,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Verkehr trägt im zunehmenden Maße zum Klimawandel bei. Die Politik sollte ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und daher auch bei den eigenen Dienstwagen mit gutem Beispiel vorangehen. Die Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages fährt die rund 600 Abgeordneten innerhalb Berlins zu dienstlichen Terminen. Dabei nutzt sie hauptsächlich Fahrzeuge der Mercedes-E-Klasse und der BMW 5er-Reihe. Diese dieselbetriebenen Fahrzeuge stoßen zwischen 167 bis 185 Gramm CO2 pro Kilometer aus. Sie verbrauchen damit deutlich zu viel Kraftstoff, verursachen zu hohe Emissionen und widersprechen den selbst gesetzten Klimaschutzzielen. Daher sollen zukünftig auch Fahrzeuge der Kompaktklasse, z.B. Mercedes A-Klasse, BMW 1er oder VW Golf, oder kleiner zum Einsatz kommen. Die Verbrauchswerte der Neuwagen sollen sich ab sofort an der Selbstverpflichtung der europäischen Automobilindustrie von 140 g CO_2 /km ausrichten. Ab 2012 soll dann ein ambitionierter Wert von 120 g CO_2 /km erreicht werden, der als CO_2 -Durchschnittsgrenzwert gefordert wird. Die Verträge mit Dienstleistern sollen in diesem Sinne so schnell wie möglich geändert werden; Neuausschreibungen müssen sich an diesen Zielen orientieren.Die niedrigeren Anschaffungs- und Unterhaltungskosten sparen zudem Haushaltsmittel und damit Steuergelder.

Gerade im reinen Stadtverkehr können kleinere Fahrzeugklassen sowie effizientere (Bio-)Gas- und Hybridfahrzeuge verstärkt zum Einsatz kommen. Ein Flottenversuch mit batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen, wie dem Smart Fortwo ed (electric drive), bieten sich insbesondere in der Fahrbereitschaft an, da hier in der Regel nur kurze Distanzen mit einem Fahrgast und geringem Gepäck zurückgelegt werden. Elektro-Scooter könnten von den Abgeordneten im Nahbereich ohne Chauffeur genutzt werden. Der elektrische Strom soll als Ökostrom aus erneuerbaren Energien bezogen werden. Für längere Fahrten stehen weiterhin Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zur Verfügung.

Die grüne Bundestagsfraktion hat dazu einen Antrag mit dem Titel:

"Vorbildfunktion der Politik für Klimaschutz ernst nehmen – für eine nachhaltige Senkung verkehrsbedingter CO_2 -Emissionen des Deutschen Bundestags"

eingereicht.

Freundlicher Gruß

Hans-Josef Fell MdB