Frage an Hans-Josef Fell von Janik R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Fell,
derzeit wird die fixe Deckelung bzw. der "lernende variable Deckel" (FDP) der EEG-Vergütung in Deutschland zwischen BMU und BMWi diskutiert. Darin stellt die FDP und der Arbeitskreis PV auch die Zubau-Ziele des NAP grundlegend in Frage und ersetzt die 52GWp Zubau der PV durch deutlich geringere Ausbauziele. Dieses halte ich wie Sie für grundlegend falsch im Sinne der Zielerreichung eines Umbaus des Energiesystems in Deutschland.
Eine sehr wichtige Frage in diesem Kontext ist jedoch neben dem EEG-Mechanismus selbst, wie Deutschland die PV-Industrie gegen dominierende chinesische Wettbewerber mit hohen Skaleneffekten und Niedrigkosten-Standort-Vorteilen behaupten kann. Daher interessiert mich:
Welche industriepolitischen Maßnahmen halten Sie für angemessen, um die deutsche PV-Branche nachhaltig zu halten und zu sichern? Welche widersprechen Ihrer Einschätzung dem Zubauziel oder haben zu negative Effekte?
Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Reitel,
die Frage, die Sie stellen, ist sehr wichtig. Wir hatten die Bundesregierung mehrfach befragt, welche industriepolitischen Maßnahmen sie treffen will, um die heimische Solarwirtschaft gegenüber der internationalen Konkurrenz zu stärken. Leider bekamen wir immer nur die Antwort, dass die Bundesregierung sich dafür nicht verantwortlich fühle und die Unternehmen sich selbst bemühen müssten. Offenbar sieht die chinesische Regierung dies anders, die den strategischen Stellenwert der Zukunftstechnologie Photovoltaik erkannt hat.
Wir haben in den letzten Wochen einige Expertenrunden zu diesem wichtigen Thema durchgeführt und werden dazu in den nächsten Wochen ein Papier erarbeiten.
Zu den Maßnahmen werden u.a. verstärkte Forschungsförderung, Technologietransfer vom Labor in die Produktion, Finanzierungshilfen für die Errichtung modernster Produktionsstätten Exportfinanzierung, Clusterförderung gehören.
Weitere Punkte sowie Details können Sie dann dem Papier entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Josef Fell MdB
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