Frage an Hans-Joachim Hacker von dietrich b. bezüglich Verkehr
Lieber Hans-Joachim,
mit dem beginnenden Frühling werden die Motorradfahrer wieder mobil, einige darunter zu mobil, wie deren Geschwindigkeiten auf unseren Straßen eindrücklich belegen. Wa Wunder auch, denn Blitzer sind in der Regel machtlos, weil sie das Nummernschild nicht erkennen können. Warum also wird kein Nummernschild vorn pflichtig? Die Windbremse kann es ja wohl nicht sein, weil sich ein solches Schild im Format auch anders gestalten ließe.
Die 2. Frage zum Thema Motorrad: Was läßt sich über den TÜV für die Lärmbegrenzung frisierter Motorräder tun?
Mit freundlichem Gruß
Dietrich Barthel
Lieber Dietrich,
über abgeordnetenwatch.de habe ich deine Fragen zum Thema Motorräder im Frühling erhalten. Leider kann ich die Fragen nicht "aus dem Stand" beantworten, sondern werde mich sachkundig machen. Eine abschließende Antwort erhältst du in Kürze.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Hacker
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme Bezug auf Ihre e-mail vom 18.03.07 von Herrn Dietrich Barthel aus 19057 Schwerin Neumühle zum Thema Motorradfahrer. Zwischenzeitlich hatte ich Herrn Barthel die Zwischeninformation gegeben, dass ich mich im zuständigen Bundesministerium um die Klärung der Frage bemühen werde. Die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Herrn Ulrich Kasparick vom 13.04.07 liegt mir jetzt vor. Ich werde in den nächsten Tagen Herrn Barthel den Wortlaut dieser Antwort zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Hacker
Weitere Fragen an Hans-Joachim Hacker
(...) die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm klar zur Ost-West-Angleichung bei den Renten ausgesprochen. Ich selber habe mit der SPD-Bundestagsfraktion noch im Juli einen Antrag zur Rentenangleichung eingebracht, der maßgeblich in der Arbeitsgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet wurde. (...)
(...) ich kann mir sehr gut vorstellen, mehr Demokratie zu wagen und die Bürgerbeteiligung weiter auszubauen, wie es auch einem starken Wunsch der Bevölkerung nach stärkerer Beteiligung entspricht. Volksabstimmungen sind jedoch bisher nur zur Ablösung des Grundgesetzes und zur Neugliederung des Bundesgebietes möglich. (...)
(...) die richterliche Unabhängigkeit ist einer der Grundpfeiler des Rechtsstaates und in Artikel 97 des Grundgesetzes verankert. Richter sind in ihrer Entscheidung unabhängig, aber natürlich an Recht und Gesetz gebunden. (...)
(...) gegen diese Selbstverpflichtung spricht aus meiner Sicht nichts. Ich bin ihr auch beigetreten. (...)