Frage an Hans-Georg Faust von Anna O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Faust,
wie ich bei abgeordnetenwatch lesen konnte, haben Sie sämtlichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuletzt dem so genannten Kampf gegen Piraten zugestimmt.
Nicht nur in Angesicht der großen Wirtschaftskrise ist es mir schleierhaft, warum wir das Steuergeld überall in der Welt derart sinnlos verpulvern. Bitte erklären Sie mir, was unsere Soldaten beispielsweise in Afghanistan zu suchen haben! Wieso haben Sie einem Einsatz zugestimmt, dessen Nutzen sich überhaupt nicht erschließt und bei dem bis heute dutzende junge Soldaten umgekommen sind!?
Ist es nicht an der Zeit, dass sich Deutschland endlich aus der kriegslüsternen Nato verabschiedet? Mit dem Diktat aus den USA muss Schluß gemacht werden, der deutsche Steuerzahler sollte nicht für us-amerikanische Interessen bluten müssen! Deutsche Soldaten haben am Horn von Afrika und dem Hindukusch nichts zu suchen!
Und wenn Sie mal einen Blick ins Grundgesetz geworfen, wäre ihnen deutlih geworden, das Angriffskriege verboten sind!
Ich schreibe Ihnen, weil Sie der Abgeordnete aus meinem Wahlkreis sind und mich interessiert, warum wir jedes jahr 60 Milliarden Euro für Kampfeinsätze sonstwo in der Welt ausgeben, während hier im Northeimer Landkreis sich ein Schlagloch ans andere reiht!
Auf Ihre Antwort bin ich sehr gespannt, mit freundlichen Grüßen!
A. Orlowsky
Sehr geehrte Frau Orlowsky,
die Aufgabenstellung der Bundeswehr hat sich stark verändert. Der Ansatz der Landesverteidigung steht heute nicht mehr im Vordergrund, da wir das Glück haben umgeben von befreundeten Staaten leben zu können.
Wir können uns nicht gegen die terroristischen Bedrohungen abschotten, wir können aber den Terrorismus dort bekämpfen, wo er entsteht. Das Engagement der Bundeswehr ist aus diesem Grund für unsere Sicherheitspolitik von überragender Bedeutung.
Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, unter anderem auch in Afghanistan, nützt den Menschen in diesen Ländern. So hat die Bundeswehr in Afghanistan bereits 630 Wiederaufbau-Projekte in Angriff genommen: Die Bandbreite reicht von Kindergärten und Schulen über Krankenhäuser bis hin zu Straßenbau und Wasserversorgung. Sieben Millionen Kinder gehen wieder zur Schule, rund 80 Prozent der Bevölkerung werden basismedizinisch versorgt, die Kindersterblichkeit ist massiv zurückgegangen und fünf Millionen Flüchtlinge sind nach Afghanistan zurückgekehrt – zu diesem Erfolg hat die Bundeswehr maßgeblich beigetragen. Die Konsequenz eines Rückzugs aus Afghanistan wäre ein Bürgerkrieg, in dem vor allem Frauen und Kinder Opfer werden würden.
Verantwortung zu übernehmen bedeutet für mich dazu beizutragen, die Freiheitsrechte der Menschen sicherzustellen. Daher ist eine Einstellung des sich „heraushaltens oder wegschauens“ für mich weder nachvollziehbar noch akzeptabel.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans Georg Faust MdB
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