Frage an Hans-Georg Faust von Till K. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Krüger,

ich freue mich über Ihr Interesse und antworte gerne auf Ihre Fragen.

Energieversorgung
Um sichere, saubere und vor allem bezahlbare Energie dauerhaft gewährleisten zu können, brauchen wir einen breiten Energiemix, der die fossilen Energieträger genauso mit einschließt wie erneuerbare Energien und Kernenergie. Die Union plädiert daher für eine Laufzeitverlängerung sicherer deutscher Anlagen und lehnt zugleich den Neubau von Kernkraftwerken ab. Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie beinhaltet auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle. Die Union will eine Aufhebung des Moratoriums zur Erkundung des Standortes Gorleben, um so schnell wie möglich die Zwischenlager an den Kraftwerken auflösen zu können. Entsprechend der Endlagervorausleistungsverordnung (§§ 1 ff. EndlagerVlV) erhebt das Bundesamt für Strahlenschutz zur Tragung der Kosten der Endlagerung von radioaktiven Abfällen Gebühren, die vom Verursacher (z.B. Energiekonzerne) zu tragen sind.

Erneuerbare Energien bieten große Chancen im Hinblick auf umweltverträgliches und klimaschonendes Wachstum, innovative Geschäftsfelder, neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung im ländlichen Raum. Wir haben uns ehrgeizige Ziele im Bereich des Ausbaus erneuerbarer Energien gesetzt. Bis zum Jahr 2020 will die CDU in Deutschland einen Anteil am Gesamtenergieverbrauch von mindestens 20 Prozent und bei der Stromerzeugung von mindestens 30 Prozent erreichen. Unser langfristiges Ziel ist, dass die erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2050 den Hauptanteil an der Energiebereitstellung in Deutschland tragen.

Umweltschutz
Ich möchte nicht, dass in der Krise Ökologie und Ökonomie gegeneinander ausgespielt werden. Denn auch jetzt müssen Wirtschaft und Umwelt zusammen gedacht werden. Wohlstand in einer zerstörten Umwelt ist kein Wohlstand. Wir Christdemokraten verbinden die wichtigen Ziele und richten unsere Politik daran aus. Wohlstand und Klimaschutz wie auch Frieden in Freiheit sind immer die beiden Seiten einer Medaille. Um diese Ziele zu fördern, sind zwei unserer sechs Zukunftsprojekte wesentliche Beiträge für ein umweltfreundliches und nachhaltiges Wachstum: das Zukunftsprojekt „Wachstumspotential Umwelttechnologie“ und das Zukunftsprojekt „Modellregion für Elektroautos“. Die Umwelttechnik ist einer der Wachstumsmärkte des 21. Jahrhunderts. Die effiziente Nutzung von Energie und Rohstoffen, erneuerbare Energien sowie eine nachhaltige Wasser- und Kreislaufwirtschaft vereinbaren Ökonomie mit Ökologie und bieten gewaltige Wachstumspotenziale. Umwelttechnologien können schon bald in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung mit aktuell führenden Wirtschaftsbereichen wie der Automobilindustrie oder dem Maschinen- und Anlagebau gleichziehen. Diese Entwicklung wollen wir im Zukunftsprojekt „Wachstumspotential Umwelttechnologie“ durch marktwirtschaftlich orientierte Instrumente und kluge Anreize weiter unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen setzen. So sichern wir Wohlstand in Deutschland, schaffen neue Exportpotenziale und leisten unseren Beitrag zum Klimaschutz weltweit.

Für mich ist die biologische Vielfalt ein Kernelement der Schöpfung. Naturreichtum und eine hohe Artenvielfalt von Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen sind Voraussetzungen für sauberes Wasser, reine Luft und fruchtbare Böden, auf denen gesunde Nahrungsmittel in ausreichendem Umfang erzeugt werden können. Eine intakte Natur ist auch ein zentraler Wirtschaftsfaktor. Sie sichert Wertschöpfung und Beschäftigung. Der Schutz der Umwelt in unserem Land war in den vergangenen Jahren eine Erfolgsgeschichte, zu der auch CDU und CSU tatkräftig beigetragen haben. Wir Christdemokraten wollen den Naturreichtum und die Artenvielfalt unserer Heimat weiter bewahren und auch unsere Verantwortung für den internationalen Umweltschutz engagiert wahrnehmen. Dabei stehen wir für eine Umweltpolitik mit Augenmaß. Wo Andere verbieten, setzen wir Rahmenbedingungen für einen kooperativen Umweltschutz, der die Eigenverantwortung der Beteiligten stärkt und ihr neuen Schwung verleiht. Nur so findet Umweltschutz Akzeptanz und Unterstützung. Für mich ist die Kooperation mit den Betroffenen vor Ort eine unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Naturschutzpolitik. Dabei ist das ehrenamtliche Engagement, beispielsweise in den Naturschutzverbänden, unverzichtbar. Patentierung von Leben. Ich bin gegen Patente auf Tiere und Pflanzen. Die gegenwärtige europäische Gesetzgebung zum Patentrecht muss überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans Georg Faust MdB