Frage an Hans-Georg Faust von Michael R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Faust,
haben sie den "Vertrag von Lissabon" gelesen?
Und verstanden?
Sehr geehrter Herr Rost,
das Ratifizierungsgesetz zum Lissabonner EU-Vertrag (Bundestagsdrucksache 16/8300), wurde am 28. Februar 2008 veröffentlicht. Die erste Lesung fand am 13. März 2008 statt, danach wurde der Gesetzentwurf an 16 Ausschüsse des Deutschen Bundestages überwiesen. Dort hatten alle Mitglieder des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, sich inhaltlich mit dem „Lissabonner Vertrag“ auseinanderzusetzen.
Nachdem dem Gesetzentwurf von allen mitberatenden 16 Ausschüssen zugestimmt wurde, erfolgte am 24. April 2008 die zweite und dritte Lesung im Deutschen Bundestag, wo ich zugestimmt habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans Georg Faust MdB
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