Frage an Hans-Georg Faust von Uwe B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Brecht,

es ist zu bedauern, dass Sie der CDU die Wählbarkeit grundsätzlich absprechen. Ich möchte mich aber dafür einsetzten, Sie vom Gegenteil zu überzeugen.

Der „soziale Ausgleich“ hat sehrwohl einen bedeutenden Stellenwert in der Politik der Union. Gerade die Bundeskanzlerin Angela Merkel legt besonderen Wert auf die Kontinuität dieses Themas, auch im Zusammenhang mit der Sozialen Marktwirtschaft, die ein Grundpfeiler der Politik der Union ist. In ihrer bisherigen Amtszeit wurden teifgreifende Maßnahmen eingeleitet, wie zum Beispiel die Gesundheitsreform, die Rentenreform und die Arbeitsmarkreform. Bei der Reform des Arbeitsmarktes geht der von der Union gesehene Handlungsbedarf jedoch deutlich über das im August in Kraft getretene Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende hinaus. Änderungsvorschläge der Hartz IV-Reform betreffen vorallem die Hinzuverdienstregeln von Erwerbslosen, sowie die Einführung von Kombilohnmodellen für Jugendliche unter 25, die über längere Zeit keinen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gefunden haben und für ältere Langzeitarbeitslose über 50 Jahre.

Ganz besonders richtet sich das Augemerk der unionsgeführten Bundesregierung auf die jungen Menschen. Um hier für eine Chancengerechtigkeit zu sorgen und die jungen Menschen regional besser mit Ausbildungsplätzen versorgen zu können, wurde das Programm „Jobstarter – Für die Zukunft ausbilden“ ins Leben gerufen. Dabei werden Ausbildungsstrukturen durch Ausbildungsnetzwerke und die Förderung regionaler Projekte gestärk. Außerdem sind fünf neue und 14 modernisierte Ausbildungsordnungen in Kraft getreten.

Über eine Million Arbeitslose weniger und mehr als 600.000 neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse sprechen für die Richtigkeit der von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen und lassen einen Erfolg schon heute erkennen.

Außer Acht gelassen werden dürfen aber auch die klein- und mittelständischen Unternehmen nicht. Der größte Teil der Arbeitnehmer in Deutschland hat in den klein- und mittelständischen Unternehmen ihren Arbeitsplatz und es ist Aufgabe der Politik, dafür zu sogen, dass dort ebenso die Zahl der Erwerbstätigen steigt, wie in anderen Arbeitsbereichen. Die Förderung von Wachstum und Beschäftigung, die Senkung der Lohnzusatzkosten, von der auch die Arbeitnehmer direkt profitieren und die Unternehmenssteuerreform sind wichtige Maßnahmen, die sich auf die gesamte Situation des Arbeitsmarktes auswirken und zu einer Verbesserung entscheidend beitragen. Denn Unternehmer sind nur dann bereit in den Standort Deutschland zu investieren und neue Arbeitsplätze zu schaffen, wenn die wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen stimmen. Die Optimierung dieser Rahmenbedingungen, die letztendlich allen zugute kommen, ist Ziel der Union.

Neben diesen Maßnahmen gibt es natürlich aber auch weniger populäre, die zwar auf der einen Seite zu der Verärgerung einiger Bürger führen mögen, die grundsätzlich aber unumgänglich sind. Ein Beispiel an dieser Stelle sind Einsparungen, die vorgenommen wurden, um die Konsolidierung des Bundeshaushaltes voran zu treiben. Gerade mit Blick auf die jungen Menschen ist es besonders wichtig, den folgenden Generationen keinen Schuldenberg, sondern einen ausgeglichenen Haushalt zu hinterlassen.

Ganz klar distanzieren möchte ich mich von Ihrem Vorwurf der Abgehobenheit. Ich stamme aus Bad Harzburg, einer Kleinstadt mit gut 22.000 Einwohnern und kenne die Situation vor Ort. Auch durch meine regelmäßige Tätigkeit als Krankenhausarzt sind mir die Probleme der Bürger keineswegs fremd und sie können versichert sein, dass ich mich auch in Zukunft nach bestem Wissen und Gewissen für ihre Belange einsetzten werde.

Falls Sie einmal in der Nähe meines Wahlkreises oder in Berlin sein sollten, biete ich Ihnen gerne die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch. Ich bitte Sie, sich zur Absprache eines Termins mit meinem Büro in Verbindung zu setzten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans Georg Faust, MdB