Frage an Hans-Christian Ströbele von Gernot H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Was machen wir ( bin seit sehr langer Zeit bei den Grünen ) gegen diese Ferienwohnungsplage - Umwandlung ------ jeder weiß was ich meine. Kosche/Behrend MdA tauchen da wie immer ab. Kreuzberg-Ballermann, Ich fass es nicht. Gernot Hoffmann
Sehr geehrter Herr Hoffmann.
Früher gab es die Zweckentfremdungsverordnung, die eine Falschnutzung von Wohnungen verboten hatte. Nach der Wende wurde die Verordnung vom Gericht für nicht mehr anwendbar erklärt, weil angeblich genügend Wohnraum vorhanden war.
Jetzt wäre sie wieder notwendig, zumindest in den Innenstadtbezirken Berlins.
In Friedrichshain-Kreuzberg versucht das Bezirksamt gegen die Umwandlung von Wohnraum in vermietbare Ferienwohnungen vorzugehen, zum Teil mit Erfolg, aber es fehlen oft eine ausreichende gesetzliche Grundlage. Das müßte geändert werden, aber dafür fehlen bisher die parlamentarischen Mehrheiten.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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