Frage an Hans-Christian Ströbele von Johanna S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Lieber Herr Ströbele,
gerade habe ich gelesen, dass Sie als einziger Grüner ( http://parlameter0.zdf.de/flash09/index.shtml?abstID=312 ) FÜR die Privatisierung von Gewässern gestimmt haben sollen? Da ich das gar nicht glauben mag, wollte ich mich noch einmal bei Ihnen vergewissern, ob dies richtig ist.
Beste Grüße,
Johanna Söhnigen
Liebe Frau Söhnigen.
Danke für den Hinweis. Ich habe tatsächlich einen Fehler gemacht. Ich wollte dem Antrag "Keine Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern" am 24. Februr 2011 im Bundestag zustimmen und habe deshalb mit der Stimmkarte "JA" gestimmt. Ich habe dabei übersehen, daß nicht über den Antrag selbst, sondern über die Beschlußempfehlung des zuständigen Ausschusses abgestimmt wurde, die mit Mehrheit der Stimmen der Koalition den Antrag ablehnt. Zu diesem Beschluß hätte ich mit NEIN abstimmen müssen, um zum Antrag JA zu sagen. An diesem Sitzungstag gab es noch eine Serie von 17 weiteren namentlichen Abstimmungen zu Anträgen der Linken zu Ostrentenerhöhungen. Über diese wurde direkt also mit JA, NEIN oder Entlassung abgestimmt. So kam es zu der Verwechselung durch mich. Da die Beschlußempfehlung mit Mehrheit angenommen wurde, ist der Antrag abgelehnt. An dem Ergebnis hätte auch mein NEIN nichts geändert.
Ich habe gleichwohl inzwischen eine Erklärung über mein Versehen beim Stenografischen Dienst des Bundestages abgegeben und mein Versehen korrigiert.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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