Frage an Halina Wawzyniak von Jutta H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
wie stehen sie zu den islamkennern hamid abdel samad,sabatina james und dem bischhof von mossul
danke für antwort
Sehr geehrte Frau Hadziev,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage, muss allerdings sagen, dass ich deren Intention nicht verstehe. Zum einen ist es so, dass ich eine persönliche Meinung zu jemandem nur dann öffentlich mache, wenn ich mich wirklich ausreichend intensiv mit den Inhalten/Texten/Büchern des- oder derjenigen befasst habe. Das ist hier nicht der Fall. Zum anderen weiß ich eben nicht, worauf Ihre Frage zielt. Grundsätzlich und ganz allgemein gilt, dass zur Meinungsfreiheit - die ein hohes Gut ist - gehört, dass Menschen ihre Auffassungen zu einer Religion, bzw. deren praktischer Ausübung öffentlich äußern können. Und da ist dann nebensächlich, was eine oder einer persönlich von jemandem hält, der oder die das tut.
Mit freundlichen Grüßen
Halina Wawzyniak
Weitere Fragen an Halina Wawzyniak
(...) möglicherweise liegt ein Missverständnis über die Aufgaben der G10-Kommission vor. Wie Sie hier https://www.bundestag.de/ausschuesse18/gremien18/g10#url=L2F1c3NjaHVlc3NlMTgvZ3JlbWllbjE4L2cxMC9hdWZnYWJlLzI0ODE0OA==&mod=mod441722 und hier https://www.gesetze-im-internet.de/g10_2001/__15.html nachlesen können, ist es Aufgabe der G10-Kommission Beschränkungen der Telekommunikation auf Antrag zu genehmigen oder zu verweigern. (...)
(...) Ja, es stimmt. Ich bin krankgeschrieben und konnte deshalb an der Abstimmung nicht teilnehmen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Ihnen empfehlen, diese Frage an Herrn Binninger zu stellen, da ich auch nur interpretieren könnte, was er gemeint hat und das wäre sicher nicht hilfreich. Zudem unterliege ich ja als Mitglied G10-Kommission der Geheimhaltungspflicht. (...)
Sehr geehrter Herr Richter,
zum konkreten Urteil kann ich leider nichts sagen, da ich es mir bisher nicht angeschaut habe.