Frage an Gyde Jensen von Klaus L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lehmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Fragen, die ich einzeln beantworten möchte. Zögern Sie nicht, noch einmal zu schreiben, wenn Sie Nachfragen haben.

Wie und durch wen werden von Ausschussmitgliedern benötigte Daten ausgewertet und für die Sitzung aufbereitet?

Sie müssen sich Sitzungen des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe wie folgt vorstellen: Die Mehrheit der Tagesordnungspunkte werden in zwei Formaten behandelt, nämlich als Unterrichtung durch die Bundesregierung oder als Beratung eines im Plenum gestellten und an den Ausschuss überwiesenen Antrags. Sie fragen konkret nach dem Tagesordnungspunkt " Einführung durch die Bundesregierung in den Bundeshaushalt 2018 - Unterrichtung über die im Bereich Menschenrechte und humanitäre Hilfe relevanten Titel". Dazu wurde eine Ausschussdrucksache verteilt, die die tatsächlich verausgabten Mittel in 2017 und die Zahlen des Regierungsentwurfes für 2018 aufführt. Die Bundesregierung bereitete diese Ausschussdrucksache vor, ebenso wie die Bundesregierung auch den Gesamtentwurf für den Haushalt vorbereitete. Die konkreten Zahlen kamen aus dem Auswärtigen Amt.

Zu welchen Ergebnissen ist der Ausschuss bezüglich des genannten Tagesordnungspunktes gekommen?

Die mündliche Unterrichtung ist nicht darauf ausgelegt, dass der Ausschuss am Ende einen Beschluss fasst. Ziel der mündlichen Unterrichtung ist, dass die Bundesregierung in einer ersten kurzen mündlichen Unterrichtung darstellt, wie sich die für den Ausschuss relevanten Haushaltstitel entwickeln werden, das Ziel liegt also in der Information der Mitglieder des Ausschusses.

Konnte durch die gelieferten Unterlagen konkret Menschen im Einzelfall geholfen werden?

Die Unterlagen, die die Bundesregierung als Ausschussdrucksache verteilte, halfen den Abgeordneten dabei, den Darstellungen der Bundesregierung im Gespräch über die Entwicklung der relevanten Haushaltstitel besser folgen zu können. Das unterstützt die Abgeordneten in ihrer Arbeit und ermöglicht einen kritischen Diskurs über den Bundeshaushalt.

Können die Kosten für die Erstellung der für den genannten Tagesordnungspunkt benötigten Unterlagen einschließlich der erforderlichen Datenerhebung und der entsprechenden Auswertung und Aufbereitung beziffert werden?

Ich selbst kann diese Kosten nicht beziffern, ich habe auch meine Zweifel, dass der Aufwand, der in die Erstellung der Ausschussdrucksache oder des Entwurfs des Bundeshaushalts fließt, in der Form dokumentiert wird, dass man ihn beziffern könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Gyde Jensen