Frage an Gunnar Eisold von Florian B. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Eisold,
in Zeiten zunehmender Verarmung und Verelendung von Familien und ihrer Kinder, möchte ich Sie fragen, was Ihre Partei die SPD bewogen hat, eine Initiative zur Einschränkung bzw. Abschaffung des Bundesrechtsanspruchs auf Hilfen zur Erziehung zu starten.
In den Presseveröffentlichungen findet sich hier lediglich der Verweis auf mutmaßlich gestiegene Kosten in diesem Sektor.
Meinem Verständnis nach müssen sich die Ausgabe des Staates die durch einen Rechtsanspruch entstehen nach den Aufgaben richten. Sie versuchen nun durch die Abschaffung des Rechtsanspruches den Bedarf an Hilfen zu Erziehung abzuschaffen.
Lediglich mit der Abschaffung des Rechtsanspruches auf diese wichtige staatliche Hilfe werden Sie jedoch aus meiner Sicht den Bedarf für diese Hilfen, den es in unserer Gesellschaft gibt nicht abschaffen können. Die fachlich umstrittene Umsteuerung in niederigschwellige SHA - Angebote wird dem vorhandenen Bedarf aus meiner Sicht nicht gerecht.
Ich würde mich über eine Antwort von Ihnen, über die Gründe die Sie zu diesem Gesetzesvorhaben motiviert haben, sehr freuen. Ich würde mich über eine Darlegung von fachlichen Gründen freuen, da die fiskalische Seite in der Öffentlichkeit ausreichend gewürdigt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Bode
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(...) In einem Punkt kann ich Ihnen allerdings zustimmen und das ist der Umstand, dass in der unmittelbaren Nähe des falsch geparkten Fahrzeuges in der Regel wohl keine freien Stellplätze vorhanden sein werden und deshalb die PKW andernorts abgestellt werden müssen. Ich kenne etliche Anwohner, die sich daran stören, dass auf den Parkflächen vor ihrer Haustür abgeschleppte Autos zu jeder Tageszeit abgestellt werden - denn nicht alle abgeschleppten PKabgeschleppten PKW in Hamburgstrong>Verwahrplatz. In dieser Situation hilft der Verwahrplatz, denn dort dürfte es kaum einen Anwohner geben, der sich gestört fühlt. (...)
(...) Studium und Universität sind nicht mein Schwerpunkt in der parlamentarischen Arbeit, aber ich kann Ihnen zumindest einige Informationen geben. Die Studiengebühren wollen wir abschaffen, das ist richtig. Damit die Studienbedingungen nicht darunter leider, dass der Universität ein zweistelliger Millionenbetrag nicht mehr zur Verfügung steht, muss dieser Betrag aus dem Haushalt ersetzt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht: In Langenhorn haben wir das Problem glücklicherweise nicht mehr. Ich selber gehörte anfänglich zu denen, die sich fragten, ob diese pauschale Lösung funktionieren kann. (...)
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